Ein anderer Blick auf 75 Jahre deutsche Wirtschaftspolitik

Was heute als wirtschaftlicher Erfolg gilt, war oft das Ergebnis politischer Fehlinterpretationen. Diese Artikelreihe blickt zurück auf sieben Jahrzehnte deutscher Wirtschaftspolitik, dekonstruiert ihre theoretischen Fundamente und zeigt, dass es zu den vermeintlichen Sachzwängen immer Alternativen gab – und gibt.

In der schwarz-roten Koalition wird erneut über Kürzungen beim Bürgergeld beziehungsweise der Grundsicherung diskutiert. Der Sozialverband Deutschland warnt, dass viele Menschen dadurch in Armut abrutschen könnten. Neben einer eher symbolischen Reduktion staatlicher Ausgaben spielt dabei vor allem die angeblich notwendige „Erhöhung des Anreizes zur Arbeitsaufnahme“ eine zentrale Rolle. Arbeitslosigkeit soll unangenehmer werden, damit sich die Menschen im Sozialsystem nicht zu wohl fühlen – so die Logik. Entsprechend werden auch schärfere Sanktionen gefordert, wenn Arbeitslose Termine beim Amt versäumen oder Vermittlungsangebote ablehnen.

Weite Teile von CDU und SPD berufen sich dabei auf die Reformpolitik der frühen 2000er-Jahre, mit der man den „kranken Mann Europas“ durch den Mut zu unpopulären Maßnahmen wieder gesund gemacht habe. Kürzungen im Sozialsystem und steigender Druck, schlecht bezahlte Jobs anzunehmen sowie eine lange Phase schwacher Lohnentwicklung – all das gilt vielen bis heute als Fundament des deutschen „Erfolgsmodells“.