Euro-Reform – Too little, too late
Der ESM ist berüchtigt für harte Austerität und neoliberale Reformen in den EU-Krisenländern. Für die Eurogruppe ist das Schnee von gestern. Sie will den ESM nicht etwa neu ausrichten, sondern stärken.
Brüssel ist im Krisenmodus. Kurz vor dem letzten regulären EU-Gipfel dieses Jahres liegen viele wichtige Baustellen brach, das »historische« Finanzpaket gegen die Coronakrise steht auf der Kippe. Umso größer war die Erleichterung im Europaviertel, als die Eurogruppe nun wenigstens einen kleinen Erfolg melden konnte.
Es geht um den »European Stability Mechanism« (ESM), der in der Eurokrise zu zweifelhaftem Ruhm gekommen ist. Das Luxemburger Finanzinstitut, das von dem Deutschen Klaus Regling geführt wird, trat als Vormund für Länder wie Griechenland, Zypern oder Spanien auf. Wer es mit Regling und seinem Team zu tun bekam, hatte nichts zu lachen.
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