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Warum der drohende Atomkrieg, Paragraf 130 und der erweiterte Amerikanismus Teil einer größeren Geschichte sind.
Eine weitreichende Deindustrialisierung ist kein Weg aus der Klimakatastrophe, sondern würde Millionen Menschen das Leben kosten. Doch die Zeit für einen Pfadwechsel ist ohnehin abgelaufen. Eine Replik.
Die Coronavirus-Pandemie hat gezeigt: mehr Geld für die Prävention übertragbarer Krankheiten ist nicht nur aus Sicht der Länder des globalen Südens gut angelegt. Doch die WHO ist im Spannungsfeld zwischenstaatlicher Konflikte und mächtiger privater Akteure reformbedürftig.
Der Pro-Kriegs-Konsens in den USA scheint zu schwächeln. Die Chance auf einen Frieden in der Ukraine könnte das erhöhen.
„Es ist schlimm“, sagt Robert Habeck, doch die Regierung habe Antworten. Gemeint sind die milliardenschweren Entlastungspakete, „um den Preisschock abzudämpfen.“ Doch das wird kaum reichen.
Für MMT-Vertreter ist der Rücktritt von Liz Truss Folge eines inkompetenten ‚Government‘, der zu keinerlei Revision ihrer Theorie nötigt. Aber vielleicht sind es gerade ihre Dogmen, die schuld an der Niederlage einer gewählten Regierung gegen die Allianz aus unabhängiger Zentralbank, ihren Unterstützern und Finanzmärkten sind.
Lag Sebastian Haffner 1987 falsch? Hatte die "Wende" sein Werk zur geistigen Makulatur gemacht? Nach 1990 hat niemand mehr abschließend klären lassen, ob denn das Deutsche Reich – wie 1973 vom Bundesverfassungsgericht behauptet – noch existiere oder nicht.
Die Neufassung der Volksverhetzung in Paragraf 130 bedroht die kritische Auseinandersetzung. Damit sinkt das Niveau des vom Bundesverfassungsgericht gebilligten Grundrechtsschutzes weiter ab.
Es gibt kein grünes Wachstum – helfen kann gegen den Klimawandel nur noch ein Pfadwechsel. Was das heißt, will keiner hören: eine weit reichende Deindustrialisierung sowie einen Abschied von globaler Mobilität und globalem Handel.
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