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Die Preise steigen, doch wir haben begonnen, mehr und nicht weniger vom teuren Öl zu verbrauchen. Das zeigt, auf klimaschonende Preiseffekte kann man sich nicht verlassen.
„Die Trommelschläge des Kriegs müssen Worten des Friedens weichen“, fordert eine internationale Arbeitsgruppe um Jeffrey Sachs und Romano Prodi, die eine Erklärung für einen Frieden in der Ukraine verfasst hat.
Mit dem Kandidatenstatus für die Ukraine legt die EU eine geopolitische Wende hin, die alte Erweiterungspolitik wird ad acta gelegt. Doch damit ist kein einziges Problem gelöst, im Gegenteil: Brüssel verstrickt sich in neue, noch tiefere Widersprüche.
Versprochen haben uns die Grünen eine „wertegeleitete internationale Politik“ und einen „beschleunigten Kohleausstieg“ mit „Versorgungssicherheit“. Was wir bekommen ist ein Krieg, eine Kohlesubvention und die Aussicht auf einen kalten Winter. So sieht Politik a la Pippi Langstrumpf aus.
Um nicht Russlands Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren, hat sich die EU auf einen Öl-Boykott geeinigt, so der mediale Tenor. Doch immer deutlicher wird, dass die Maßnahme nicht nur keine Wirkung zeigt, sondern erhebliche wirtschaftliche Gefahren für Europa heraufbeschwört.
Wie in den siebziger Jahren versucht man, die steigenden Preise auf übermäßige Lohnerhöhungen, hohe Staatsausgaben und eine lockere Geldpolitik zu schieben. Eine Erzählung, die kein zweites Mal obsiegen darf.
Die Wachstumsraten der Arbeitsproduktivität sinken, die Arbeitsmärkte leeren sich: das könnte den Preis für die Arbeit bald nach oben treiben. Genau darin liegt die Chance auf eine andere Wirtschaftsstruktur.
Der Ordoliberalismus ist die herrschende Ideologie unserer Zeit. Das belegen gerade die Grünen: sie loben den Markt als allmächtigen Problemlöser, echauffieren sich nun über den Missbrauch des „Tankrabatts“ und rufen als Reaktion darauf nach mehr Wettbewerb.
Missbrauch des Tankrabatts, Produktivitätskrise, Ausbeutung in Betrieben, gescheiterter Klimaschutz – wie der Markt Probleme schafft, anstatt sie zu lösen.
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