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Der Atem des Lockdowns ist länger: In Europa ist die Industrieproduktion im Dezember geschrumpft, auch Deutschlands Industrie verharrt trotz leichtem Zuwachs auf niedrigem Niveau.
Binnenmarkt, Einheitswährung und Unterschiede bei den Renditen auf Staatsanleihen (»Spreads«) – all das ist die EU. Doch mit vernünftiger Wettbewerbspolitik hat das nichts zu tun. Soll der Binnenmarkt eine Zukunft haben, muss die EZB mit Anleihekäufen die Spreads schließen.
Wer Menschen kategorisiert, der produziert Stereotype und reproduziert eine gesellschaftliche Herrschaftspraxis – prangert die postmoderne Schule an. An den eigenen Klischees sieht sie konsequent vorbei.
Mit plötzlicher Europhilie im Kanzleramt hat NextGenEU wenig zu tun, so wenig wie der Marshallplan der USA mit plötzlicher Deutschfreundlichkeit. Auch von einer Kehrtwende kann nicht die Rede sein.
Globalisierung als fortschreitende internationale Arbeitsteilung gibt es schon seit zweitausend Jahren. Doch ihre heutige kapitalistische Form beunruhigt mehr und mehr Menschen. Überlegungen zu einem markanten Kampfbegriff.
Es kann tatsächlich so scheinen, als ob die Euroländer nun in die Lage versetzt seien, so viel Geld auszugeben, wie sie wollen. Wenn auch nur für den „Moment“.
Erleben wir in der Covid-Krise das Ende des Neoliberalismus? Darüber herrscht Uneinigkeit. Sicher ist, nicht allein die Pandemie zwingt Zentralbanken und Staaten zu Maßnahmen, die vorher undenkbar schienen.
Ein winziges Wesen ohne jeden Verstand nährt die Hoffnung auf einen Anfang des Endes des Neoliberalismus. Könnte man Anzeichen eines Abbaus der Demokratiedefizite der EU beobachten, hätte diese Hoffnung Berechtigung. Eine Spurensuche.
Die Corona-Krise weckt Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung. Doch dafür spricht nur wenig.
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