SUCHE
Der abstrakte Traum von „mehr Europa“ eint fast alle politischen Lager. Doch ist ein "Mehr" im Rahmen der realexistierenden EU wünschenswert? Welcher Preis ist für eine vertiefte Integration zu zahlen? Die Rechnung liegt längst auf dem Tisch.
„Gescheiterte Globalisierung“ – ein Titel und Fazit zugleich. In Zeiten von Corona dürfte das Buch von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt aktueller denn je sein.
Vor einem halben Jahrhundert setzte Präsident Nixon dem Goldstandard ein Ende. Aber die Nostalgie für die gute alte Zeit ist weitgehend unangebracht.
Konzerne sind groß darin, ein Getöse um ihre innovative Kraft zu veranstalten. Dahinter verbirgt sich allzu oft kurzfristiges Denken, ein beschränkter Horizont und wenig Wissen. Große Fragen der Gesellschaft, längerfristige Trends und strukturelle Brüche werden nicht erkannt.
Mit dem „eigentümlichen zwanglosen Zwang des besseren Arguments" politische Konflikte lösen - das wäre schön! In der Realität aber prallen Argumente wirkungslos an ideologischen Schutzschilden ab, wie eine Rezension von Wolfgang Streecks neuem Buch im Handelsblatt zeigt.
Die europäischen Organe beraten den Entwurf einer Richtlinie über angemessene Mindestlöhne. Interessensgegensätze und wackelige Kompetenznormen lassen nicht erwarten, dass am Ende harte Vorgaben stehen.
So heißt sowohl unser aktuelles Themenheft als auch eine kleine Broschüre, in der wir zusammen mit unseren Freunden von den Freiburger Diskursen ein Parteiprogramm mit politischen Maßnahmen vorstellen, ohne deren Realisierung wir unsere Zukunft verspielen.
Von einer sozial-ökologischen Transformation sind wir in Deutschland weit entfernt. Wer soll diese Transformation unter kapitalistischen Systembedingungen auch finanzieren?
Werden Laschet, Scholz oder Baerbock, wer immer Kanzler wird, die Magie am Leben erhalten können, wenn Deutschlands europäische Peripherie einen weiteren Zahlungsaufschub, weitere billige Kredite braucht?
<
>
