Christoph Butterwegge
Transferleistungen

Vor der sozialpolitischen Zeitenwende

Von Christoph Butterwegge

Der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukrainekrieges erklärt hat, folgt eine sozialpolitische Zeitenwende. Denn Hochrüstung führt zur Kürzung der Leistungen für Bedürftige.

Kommentar

Energiekrise bekämpfen, Reichtum begrenzen!

Von Christoph Butterwegge

Die Bundesregierung doktert mit den Entlastungspaketen an Symptomen herum. Sie sollte an die Wurzel der Energiekrise herangehen – und zum Beispiel die Preisbildungsmechanismen der Märkte außer Kraft setzen.

Aufgelesen

Die richtigen Lehren aus der Pandemie ziehen!

Von Christoph Butterwegge

Soll die Gesellschaft nicht weiter auseinandertriften, muss sich im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen vieles ändern.

Aufgelesen

Generation Corona? Kinder der Ungleichheit!

Von Christoph Butterwegge und Carolin Butterwegge

Das Wort „Generationengerechtigkeit“ ist ein politischer Kampfbegriff. Nicht die Generationen hat die Pandemie in zwei Lager geteilt, sondern jede Generation auf eine spezifische Weise.

Aufgelesen

Demokratie am Ende?

Von Christoph Butterwegge

Demokratie ist mehr als ein Regelwerk, das es Staatsbürgern erlaubt, alle vier oder fünf Jahre ihre Stimme abzugeben. Demokratie bedeutet, dass alle Bürger an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen teilnehmen (können).

AfD-Parteitag

Sozial- und Rentenpolitik für die kleinen Leute?

Von Christoph Butterwegge

Mehr als sieben Jahre nach ihrer Gründung hat die AfD noch immer kein in sich stimmiges Rentenkonzept. Das soll der bevorstehende Parteitag im niederrheinischen Kalkar ändern. Zu erwarten steht aber ein fauler Kompromiss ohne erkennbare Linie.

Wie Corona die Ungleichheit verstärkt

Zwischen Pest und Cholera

Von Christoph Butterwegge
Seuchen hatten schon immer Auswirkungen auf die Sozialstruktur. Hier ähnelt Corona der Cholera – die Pandemie verschärft die ohnehin schon große Ungleichheit in Deutschland.
Debatte um Hartz IV

Abschied von Hartz IV?

Von Christoph Butterwegge
Sowohl die SPD Vorsitzende Andrea Nahles als auch der Vorsitzende der Bundesgrünen verkünden, Hartz IV "hinter sich lassen" zu wollen. Sind ihre Vorschläge als ein Bruch mit der Logik der Agenda-Politik zu interpretieren?
Aufgelesen

Rechtspopulismus und Neoliberalismus

Von Christoph Butterwegge
Dass die AfD seit beinahe fünf Jahren einen Wahlerfolg nach dem anderen feiert und bald in allen Landesparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament vertreten ist, bedeutet einen epochalen Bruch im deutschen Parteiensystem.
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