SUCHE
Sondervermögen liegen im Trend – und das hat einen einfachen Grund: Sie sind ein politischer Reflex auf das ökonomisch unhaltbare Dogma der Schuldenbremse. Doch was bedeuten sie für den Staatshaushalt?
Das geleakte Geheimgutachten des Verfassungsschutzes ist ein Dokument der Willkür. Indem auch harmlose Äußerungen als verfassungsfeindlich eingestuft werden, legt die Behörde Hand an die Meinungsfreiheit.
Großmäuligkeit, Größenwahn, Self-Promotion – Donald Trumps politischer Stil erinnert bisweilen an Muhammad Ali. Was bedeutet das für die Außenpolitik der Weltmacht USA?
Mehr Ausbau hier, mehr Investitionen dort: Das Wahlprogramm von Volt ist von gut gemeinten Absichtserklärungen durchzogen, die aber weder durchdacht noch finanzierbar sind.
Will die der Westen sich selbst und seine Werte behaupten, reicht der Kampf gegen den Islamismus und andere Extremismen allein nicht aus.
Ökonomen glauben, Rechtsruck und Migrationskrise einfach mit mehr Geld bekämpfen zu können. Leider ist das zu kurz gedacht.
Glaubt man den Mahnern, bedroht der Populismus die Errungenschaften der Freiheit und Demokratie, kündigt von der Rückkehr der Demagogie und der dunklen Stunden unserer Geschichte. Ist es wirklich so einfach?
Die Ampelparteien haben sich in ihr eigenes Narrativ verrannt – den „Kampf gegen Rechts“. Das geht an den Sorgen und Nöten der Wähler vorbei. Die Quittung ist ein Debakel bei der Europawahl – und ein Warnschuss für die kommende Bundestagswahl.
Mit Hilfe des Verfassungsschutzes höhlt Innenministerin Nancy Faeser sukzessive Demokratie und Meinungsfreiheit aus. Der Journalist Mathias Brodkorb gehört zu den wenigen, die es merken.
>
