Das verschwiegene Jubiläum

Die europäische Integration ist reich an historischen Wegmarken. Ein Jubiläum dürfte aber eher verschwiegen werden: Am 16. März jährt sich zum zwanzigsten Mal der Rücktritt der Kommission Santer. Eine Geschichte wie ein Krimi.

Vertragsschlüsse, Erweiterungsrunden, Euro-Einführung: Die europäische Integration ist reich an historischen Wegmarken, denen man zu runden Geburtstagen gedenken kann. Das Jubiläum, das sich derzeit nähert, dürfte aber eher verschwiegen werden – leider, wenn man die Einzigartigkeit des zugrunde liegenden Vorgangs bedenkt. Recht bald nämlich, genauer am 16. März, jährt sich zum zwanzigsten Mal der Rücktritt aller europäischen Kommissarinnen und Kommissare. Sie reagierten damit auf den in den Monaten zuvor immer größer gewordenen öffentlichen Druck, der durch zahlreiche Berichte über Missmanagement, Betrugsfälle und Günstlingswirtschaft entstanden war. Im Zentrum der Kritik standen Missbräuche von humanitären Hilfsgeldern sowie zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Bereich der von Kommissarin Edith Cresson verantworteten EU-Forschungspolitik.

Die Abläufe, die schließlich zum Rücktritt der Kommission führten, lesen sich retrospektiv spannend wie ein Krimi. Sie sollten nicht in Vergessenheit geraten. Es begann mit sich im Jahr 1998 verdichtenden Anzeichen auf „verschwundene“ Gelder von EU-Hilfsorganisationen, derentwegen die Kommission im September des Jahres die Justiz einschaltete. Im Dezember 1998 übergab der zunächst anonyme EU-Beamte Paul van Buitenen, den man heute wohl als „Whistleblower“ bezeichnen würde, Dokumente mit Hinweisen auf weitere Betrugsfälle an Abgeordnete des Europäischen Parlaments (EP). Van Buitenen wurde daraufhin wegen „Unfähigkeit“ beurlaubt. Ab hier war die größte Aufmerksamkeit auf die besonders augenfälligen Unregelmäßigkeiten im Verantwortungsbereich der Forschungskommissarin Cresson gerichtet. Am 17. Dezember verweigerte das Parlament der Kommission die anstehende Entlastung für den Haushalt des Jahres 1996.