EZB-Anleihekaufprogramme

Der Fahrplan zur Zerschlagung des Euro

| 15. Mai 2020
www.istock.com/peter bocklandt

Viele Kritiker des Urteils des Bundesverfassungsgericht rufen dazu auf, das Urteil zu ignorieren. Ist ihnen klar, dass am Ende der Sequenz, mit der sie eigentlich Karlsruhe abstrafen wollen, die Zerschlagung der Eurozone stehen könnte?

Im Zuge der Debatte über das jüngste EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts rufen Kritiker die Europäische Zentralbank auf, eine etwaige Bitte des Bundestages um Vorlage einer Verhältnismäßigkeitsprüfung des Anleiheankaufprogramms PSPP zu ignorieren: Die EZB habe keine Anweisungen von nationalen Parlamenten entgegenzunehmen.

Urheber solcher und ähnlicher Vorschläge wollen den Konflikt weiter eskalieren. Ist den (dezidiert pro-europäischen) Kritikern klar, dass am Ende der Sequenz, mit der sie eigentlich Karlsruhe abstrafen wollen, die Zerschlagung der Eurozone stehen könnte? Ist das wirklich gewollt?

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