Die SPD und der Merkantilismus
GroKo heißt offenbar Merkantilismus gemischt mit Merkelantismus, wobei sich die SPD als Obermerkantilist erweist. Sie will sogar osteuropäische Länder dazu drängen, systematisch über ihren Verhältnissen zu leben.
In meinem Artikel zum Koalitionsvertrag (hier) hatte ich zum Schluss eine Aussage aus diesem Vertrag zitiert, die sich mit Lohndumping in Europa befasst und die ich für absolut skandalös halte. Nun ist klar, von wem diese Stelle in den Vertrag gebracht wurde: Es waren offensichtlich die Sozialdemokraten.
Am vergangenen Donnerstag hat Andrea Nahles im Bundestag in der Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu Europa erklärt, was sie für das größte Problem Europas hält, nämlich die Ungleichheit. Das klingt eigentlich gut, hat aber den fürchterlichen Haken, dass die Fraktionsvorsitzende und designierte Vorsitzende der Sozialdemokraten nicht die Ungleichheit meint, die durch die neoliberale Politik der vergangenen dreißig Jahren in allen Ländern entstanden ist, sondern etwas ganz anderes.
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