Ein ››Wiederaufbau‹‹ mit Risiken und Nebenwirkungen
Der ››Recovery Fund‹‹ wird zu einem Meilenstein und Wendepunkt der EU-Geschichte verklärt. Doch es gibt Zweifel, ob der Plan funktioniert. Die ››Next Generation EU‹‹ könnte sich noch als Hypothek erweisen.
Es soll etwas Großes werden, etwas Einmaliges - eine Art Wunderwaffe gegen die Corona-Krise und den drohenden Kollaps des Binnenmarkts in Europa. Deswegen dürfe man den geplanten, bis zu 750 Milliarden Euro schweren ››Recovery Fund‹‹ der EU auch nicht ››verzwergen‹‹, sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Berlin.
Aber darf man ihn noch kritisieren? Ist die Frage erlaubt, ob das schuldenfinanzierte Hilfsprogramm ausreicht, um die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg zu lindern? Ist das Ziel der Hilfen mit ››Wiederaufbau‹‹ richtig beschrieben, müsste es nicht vielmehr um einen Umbau oder Neustart gehen? Und was ist mit den Konditionen bei der Mittelvergabe?
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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