Euro oder nationale Währungen?
Die EZB-Politik wegen derer fehlenden demokratischen Legitimität zu kritisieren, sei nicht berechtigt - meinen Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker. Der Logik eines gemeinsamen Binnenmarktes müsste sich auch die Demokratie beugen. Eine Replik.
Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerG) zu den Anleihekäufen der EZB hat eine auf MAKROSKOP seit Anfang an vielfach diskutierte Frage wieder ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. Nämlich die Frage, wie man das Geldsystem mit Namen „Euro“ mit Blick auf bestimmte Desiderate hin politisch bewerten soll.
Problem der Rechtsstaatlichkeit
In meinem letzten Artikel hatte ich dargelegt, dass es sich beim Euro um ein aus rechtsstaatlicher Perspektive defizitäres institutionelles Gebilde handelt. Problematisch sei, dass die EZB nicht im Rahmen des ihr erteilten Mandats agiere. Freilich sei das auch kein Wunder, denn ihr Mandat - die Inflationsrate mithilfe von Variationen des Leitzinses zu steuern - sei objektiv einfach nicht möglich. Die Anleihekäufe jedenfalls könnten unmöglich als geldpolitische Operation erachtet werden. Es handle sich vielmehr um monetäre Staatsfinanzierung durch die Hintertür.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
MAKROSKOP analysiert wirtschaftspolitische Themen aus einer postkeynesianischen Perspektive und ist damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.
Dabei leben wir von unseren Autoren, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkens aus.
Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.
Brauchen Sie auch frische Luft? Dann folgen Sie einfach dem Button.
ABONNIEREN SIE MAKROSKOP