Hürdenlauf mit Vorteil Merkel
Der deutsch-französische Wiederaufbauplan hat die Blockade in der EU gelöst. Doch er ist kein Selbstgänger; Österreich und die neoliberalen Nordeuropäer dürften noch viel Wasser in den Wein gießen.
Die Europäische Union steckt in einer ernsten Krise. Seit Beginn der Corona-Pandemie sah es immer wieder so aus, als könnten nationale Alleingänge, mangelnde Solidarität und eine tiefe Rezession die Gemeinschaft sprengen. Die „tödliche Gefahr“ (Jacques Delors) ging auch von einer kurzsichtigen Politik in Deutschland aus.
Doch nun hat sich der Horizont überraschend aufgehellt. Mit ihrem Vorschlag für einen 500 Milliarden Euro schweren, schuldenfinanzierten Wiederaufbaufonds haben Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Emmanuel Macron die politische und wirtschaftliche Blockade gelöst, die die EU an den Rand des Zusammenbruchs gebracht hatte.
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