EUROpa
Brüsseler Spitzen

Nationale Interessen, europäische Lösungen?

Von Wolfgang Streeck

Solange ››Europa‹‹ die Migranten von der deutschen Grenze fernhält, kann Deutschland die moralische Reinheit seines Einwanderungsrechts bewahren: keine Obergrenzen, keine Quoten, praktisch keine Abschiebung.

EU-Budget und Corona-Aufbaufonds

Gegen die Wand

Von Eric Bonse

Bei den Verhandlungen über das »historische« EU-Budget und den Corona-Aufbaufonds läuft das Europaparlament gegen eine Wand. Kanzlerin Merkel ist nicht zu Konzessionen bereit, sie verweigert sogar die demokratische Debatte.

EU

Brexit und kein Ende?

Von Sabine Beppler-Spahl
Monatelang behinderte die Frage, wie mit dem Status Nordirlands umzugehen sei, die Brexit Verhandlungen. Der jüngste Streit zeigt, dass er trotz Austrittsvertrags längst nicht gelöst ist.
Brexit

Von Lichtgestalten und dunklen Mächten

Von Paul Steinhardt
Die Berichte der deutschen Presse zu den Verhandlungen zu einem Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien lesen sich wie das Drehbuch zu einem Fantasy C-Movie. Das immer Gute - die EU - gegen das personifizierte Böse - Boris Johnson.
Nachlese zum EU-Gipfel

Ein Schritt vor – drei Schritte zurück

Von Peter Wahl und Klaus Dräger
Die Ergebnisse des EU-Gipfels wurden positiv bis überschwänglich kommentiert. Zwar hat die massive Schuldenaufnahme durch die Kommission die supranationale Ebene gestärkt. Doch unterm Strich steht die EU noch schlechter da, als vor Corona.
„Schnaps und Frauen“

Wie Jeroen Dijsselbloem seine Arbeit als Präsident der Eurogruppe reflektiert

Von Werner Polster
Der niederländische Sozialdemokrat Jeroen Dijsselbloem saß der Eurogruppe zwischen 2013 und 2018 als Präsident vor. Danach verfasste er ein Buch über seine Amtszeit. Es gibt Aufschluss über die Denkweise der ››Insider‹‹ der Wirtschafts- und Währungsunion.
EU-Gipfel kürzt Coronahilfen

Nur kleckern statt klotzen

Von Eric Bonse
Der ››historische‹‹ Rettungsplan ist zum Ende der Beratungen des EU-Sondergipfels nicht besser geworden. Ausgerechnet die nordeuropäischen Nettozahler haben den 750 Milliarden Euro schweren Coronafonds verwässert.
EU-Wiederaufbaufonds

Schritt hin zu einer immer engeren Union?

Von Paul Steinhardt
Der EU-Gipfel habe gezeigt, dass die „Magie des europäischen Projekts lebe“, meint Ratspräsident Charles Michel. Eine eigenwillige Interpretation der Ergebnisse des Europäischen Geschacheres der letzten Tage.  
EU-Sondergipfel

Die Niederlande werben für einen Bumerang

Von Friederike Spiecker
Der Streit auf dem EU-Gipfel um das Corona-Hilfspaket zwischen den ››sparsamen Vier‹‹ und den übrigen Ländern zeigt, dass man als Verhandler makroökonomische Zusammenhänge verstehen und seine Bürger darüber aufklären muss, um sich nicht durch nationale Wahlen zu systematischen Fehlentscheidungen gezwungen zu sehen.
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