EUROpa
EZB-Politik

Streit um die Rolle der EZB

Von Günther Grunert
Als EZB-Chefin Christine Lagarde jüngst in einer Pressekonferenz mit Blick auf Italien feststellte, es sei nicht Aufgabe der EZB, Risikoaufschläge bei Anleiherenditen zu beseitigen, hagelte es international Kritik und Lagarde musste schnell zurückrudern. Applaus kam dagegen aus Deutschland.
Corona-Bonds

Rezept mit Nebenwirkungen

Von Sergi Cutillas und Pablo Cotarelo
Die Covid-19-Krise hat einmal mehr die Schwächen der Eurozone offenbart. Angesichts der immensen Ausgaben, die die Staaten stemmen müssen, stellt sich wie schon 2010 die Frage: Wie soll das bezahlt werden? Oder genauer: Wer soll das bezahlen?
Neues Anleihekaufprogramm

Die Europäische Zentralbank als Schutzwall?

Von Paul Steinhardt
Staatliche Hilfsprogramme werden weltweit beschlossen und in seltener Einigkeit als richtig und wichtig gefeiert. Mit einem 750 Milliarden Programm leistet nun auch die EZB einen wichtigen Beitrag. Trotzdem – eine Hilfe mit sehr vielen Lücken und Tücken.
Corona-Bonds

Die richtigen Forderungen stellen

Von Michael Paetz
Die Debatte um Eurobonds geht am eigentlichen Problem vorbei. Progressive Kräfte sollten die nun notwendigen Aufgaben präzise benennen. Ansonsten stärkt man die Erzählungen derjenigen, die ein „Weiter so“ nach der Krise fordern.
Corona-Krise

Corona, die Politik und die europäische Herausforderung

Von Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker
Der Corona-Schock droht außer Kontrolle zu geraten, weil die wirtschaftlichen Implikationen nicht angemessen gewürdigt werden. Was eine ökonomischen Katastrophe nach sich ziehen wird, könnte eine Chance für Europa werden.
„Ein Europa für alle“

Die Krise an Europas Grenzen

Von Sabine Beppler-Spahl
Durch ihre Konzeptionslosigkeit hat sich die EU von unberechenbaren Autokraten abhängig gemacht. Das Elend, das sich an Europas Grenzen abspielt, hat sie zu großen Teilen mit zu verantworten.
EUGH

Was darf der europäische Gesetzgeber?

Von Martin Höpner
Jüngst verhandelte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs die polnischen und ungarischen Vertragsverletzungsverfahren gegen die Reform der Entsenderichtlinie. Im Hintergrund steht ein Konflikt über die Befugnis des europäischen Gesetzgebers, in den Anwendungsbereich der Binnenmarktfreiheiten einzugreifen.
Corona-Krise

In der Krise ist die EU nicht sichtbar

Von Peter Wahl
Europa ist zum Epizentrum der Corona-Krise geworden. Doch die EU spielt im Krisenmanagement kaum eine Rolle. Die Krise zeigt, dass die wichtigsten politischen, finanziellen, rechtlichen und kulturellen Ressourcen von Staatlichkeit nach wie vor bei den Nationalstaaten liegen.
Regionale Spaltung der Eurozone

Boomstädte und Schrumpfregionen – 2

Von Roland Pauli

Die Regionalpolitik hat in den Verlautbarungen der EU einen großen Stellenwert. Die tatsächlich aufgewendeten Mittel aber stehen in keinem Verhältnis zu den drängenden Aufgaben.

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