EUROpa
EU

Eine Strategie für das „Soziale Europa“

Von Martin Höpner
Die Strukturpolitik darf nicht zu einem weiteren trojanischen Pferd der Liberalisierung im Namen der Wettbewerbsfähigkeit verkommen. Will man diesen Weg verhindern, dann reicht es nicht, dem Zurück zum status quo ante das Wort zu reden. Eine eigene, progressive Vision zur Zukunft der europäischen Strukturpolitik muss her.
Europäischer Stabilitätsmechanismus

Europa entmachtet den IWF

Von Paul Steinhardt
Die Eurozone ist ein Währungsraum, in dem man auch noch stolz darauf ist, einen Währungsfond sein eigen nennen zu dürfen. Betrachtet man sich dann noch dessen Ausgestaltung, kann man sicher sein, dass selbst die wackeren Bürger aus Schilda, ob solcher Narreteien vor Neid erblassen werden.
Europäischer Stabilitätsmechanismus

Widerstand aus Italien

Von Sascha Keil
Tendenziell unbeachtet von den großen deutschen Medien, erhitzt ein eigentlich eher sprödes Thema die politischen Gemüter in Italien. Eine Reform des ESM schürt die Befürchtung vor einer Spekulationswelle gegen Italien.
EZB-Politik

Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht

Von Martin Höpner
Das Bundesverfassungsgericht wird bald ein Urteil über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank verkünden. Es gibt gute Gründe, auf der rechtlichen Bindung der EZB und der Notwendigkeit einer richterlichen Kontrolle ihrer Entscheidungen zu beharren. Im konkreten Fall aber wird Karlsruhe über eine unbedeutende Duftmarke nicht hinauskommen. Denn die Trennung von Preisstabilitätspolitik und allgemeiner Wirtschaftspolitik funktioniert nur in der monetaristischen Fiktion.
Brexit-Wahl

Politisches Elend unterm Brennglas

Von Lee Jones und Philip Cunliffe
Die Parlamentswahlen 2019, die angeblich zur Lösung der britischen Brexit-Krise angesetzt wurden, erinnern uns in erster Linie daran, warum die Krise existiert. Den Brexiteers fehlt es an einer wirklichen Vision für die Zukunft Großbritanniens nach dem EU-Austritt. Die Remainer weigern sich, die durch den Brexit eröffneten Chancen zur Transformation des Landes zu nutzen.
Brexit

Was bringt Johnsons Withdrawal Agreement?

Von Lee Jones
Es hängt alles davon ab, was wir, die Wählerschaft, der Regierung als nächstes erlauben - d.h. es hängt von den demokratischen Auseinandersetzungen nach dem EU-Ausstieg ab.
Genial daneben

Die Löhne in Deutschland und der französische Tiefschlaf

Von Heiner Flassbeck
Wer heute behauptet, Deutschland verliere an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Frankreich, beweist nur, dass er viele Jahre lang fest geschlafen hat.
Europäischer Gerichtshof

Wen(n) der Markt betrügt

Von Heiner Flassbeck
Das höchste europäische Gericht hat geurteilt, dass die Verbraucher besonders geschützt werden müssen, weil sie sich gegenüber den Gewerbetreibenden systematisch in einer schwächeren Situation befinden. Das ist für den Finanzbereich wegweisend.
Italien

Matteo Salvini öffnete die Tore zur Restauration

Von Gernot Bodner
Ohne Klarheit über die politischen Implikationen einer Konfrontation mit der EU ist kein alternativer Staat im krisengeschüttelten Italien zu machen. Das Establishment wusste, an welchen Frontlinien es zu siegen galt.
Seitevon 46

<

>