EUROpa
Italien

Italienische Gewerkschaften und die „Tendenzumkehr“

Von Wilhelm Langthaler
Die italienischen Gewerkschafen erkennen den im Budgetentwurf der grüngelben Regierung sichtbar werdenden Kollisionskurs mit Brüssel an und signalisieren vorerst Stillhalten. An eine mögliche Lösung im Rahmen des EU-Regimes glauben sie dennoch.
Demokratie und Staat

Globaler Kapitalmarkt oder Demokratie? Italien auf dem Prüfstand  

Von Werner Vontobel
In einer Demokratie wird das Budget vom Parlament verabschiedet. In Europa haben die Kapitalmärkte und die EU-Kommission dieses Privileg an sich gerissen. Sie verabschieden damit die Demokratie. 
Genial daneben

Kurz und schlecht

Von Heiner Flassbeck
Was muss ein europäischer Regierungschef und Ratspräsident wissen, der Italien maßregelt? Müsste er nicht, bevor er überhaupt etwas sagt, nachweisen, dass er sich über die Zusammenhänge, um die es geht, informiert hat?
Interview

„Das wahre Thema sind nicht die Stellen hinter dem Komma“

Von der Redaktion
Die Eskalation zwischen Italien und Brüssel ist ein wahrscheinliches Szenario, sagt Leonardo Mazzei, Exponent der „Patriotischen Linken“, zum Streit über den italienischen Haushaltsentwurf.
EU

Die Entsenderichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof

Von Martin Höpner
Neuigkeiten von der Entsenderichtlinie: Auf die politische folgt eine rechtliche Klärung. Polen und Ungarn haben Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht.
Kommentar

Pierre Moscovici – der letzte Socialiste

Von Heiner Flassbeck
Dass der letzte französische Sozialist, der ein hohes politisches Amt bekleidet, den Scharfrichter in Sachen Italien gibt, ist mehr als tragisch. Es zeigt, woran die Sozialdemokraten schließlich zugrunde gehen werden: An ihrer Angst vor dem Neoliberalismus.
Kommentar

Neue Eurokrise durch Italien?

Von Eric Bonse
Die EU-Behörde läuft Gefahr, sich doppelt zu blamieren: Vor den eigenen Regeln und ihrem Anspruch, diese auch durchzusetzen - und vor der Regierung im Rom, die Brüssel und die EU offen herausfordert.
Kommentar

Für ein europaweites Beschäftigungsziel

Von Dirk Ehnts
Die Eurozone braucht ein staatliches Beschäftigungsprogramm. Das wäre ein Anfang für einen überfälligen Paradigmenwechsel, indem die Anpassungslasten der Wirtschaftskrisen nicht mehr auf den Schultern der Schwächsten abgeladen werden.
EU

Ein etwas anderer Europa-Kongress: „Ein anderes Europa ist möglich“!

Von Peter Wahl
Eine Nebenwirkung der Dauerkrisen der Europäischen Union war eine Flut von Kongressen. Dabei geht es meist darum, wie Krisen-Symptome kuriert werden können. Kaum thematisiert werden die tiefer liegenden Ursachen für das Siechtum der EU.
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