Paris und Kiel: Die Sozialdemokratie endgültig auf dem Abstellgleis

Die beiden Wahlen von gestern zeigen erneut, dass Sozialdemokraten in ganz Europa eine höchst gefährdete Art sind. Begreifen sie nicht schleunigst, dass sie sich vollständig vom Neoliberalismus trennen müssen, ist ihr Schicksal besiegelt.

In Frankreich ist das passiert, was man erwarten konnte und ich will nicht wiederholen, was ich vor 14 Tagen dazu gesagt habe (hier). Der neue Präsident wird in wenigen Tagen in personeller Hinsicht darlegen müssen, wie sein neuer/alter Weg aussieht. Überraschungen sind nicht ausgeschlossen, aber nach allem, was man auch am Wahlabend von prominenten Mitgliedern seiner „Bewegung“ hören konnte, wird sein Programm in der Sache ein ziemlich trauriger Mix aus Angebots- und Nachfrageelementen sein, die sich niemals zu einer Strategie vereinen werden, mit der es gelingen kann, die französische Wirtschaft aus der Rezession oder gar aus der sklavischen Abhängigkeit vom unsinnigen deutschen Diktat in Sachen Wirtschaftspolitik zu führen.

Verglichen mit vor fünf Jahren, als der sozialistische François Hollande („Sozialdemokrat“ nannte er sich erst zwei Jahre später) sich nach seinem Wahlsieg zuerst in der Provinz frenetisch feiern ließ und später in einer Art Triumphzug nach Paris fuhr, verlief der Abend in Paris sehr verhalten. Allerdings hat damals die Euphorie über den Wahlsieg der Sozialisten nicht lange gehalten und hat sogar einem fürchterlichen Kater Platz gemacht.