So rechnet sich von der Leyen das EU-Budget schön
Der neue Haushalt für 2021-2027 ist heftig umstritten. Nun soll er auch noch einen „Recovery instrument“ gegen die Folgen der Coronakrise tragen. Doch das geht wohl nur mit Schulden und Rechentricks. Zudem könnte der „European Green Deal“ Schaden leiden.
Wenn es ums Geld geht, dann hört die Freundschaft auf – auch in der Europäischen Union. Das hat sich bereits Ende Februar in Brüssel gezeigt, als ein erster EU-Gipfel über den „mittelfristigen Finanzrahmen“ (MFR) für die Jahre 2021 bis 2027 ergebnislos abgebrochen wurde. Vor allem die Niederlande, aber auch Deutschland standen auf der Bremse.
Kurz darauf brach der Streit über die finanziellen Folgen der Coronakrise und die „Coronabonds“ – also Gemeinschaftsanleihen gegen die Krise – aus. Die Debatte kochte derart hoch, dass man um den Bestand der Union fürchten musste. Sogar der frühere EU-Kommissionspräsident Jacques Delors warnte eindringlich vor einem Scheitern.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
MAKROSKOP analysiert wirtschaftspolitische Themen aus einer postkeynesianischen Perspektive und ist damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.
Dabei leben wir von unseren Autoren, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkens aus.
Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.
Brauchen Sie auch frische Luft? Dann folgen Sie einfach dem Button.
ABONNIEREN SIE MAKROSKOP