Abkehr vom ökonomischen Liberalismus in Polen?

Polen will sich vom ökonomischen Liberalismus abwenden und die Abhängigkeit von ausländischen Investoren überwinden. Dieser Strategiewechsel sollte konstruktiv begleitet werden.

Es kommt für einen Sozialwissenschaftler wahrlich nicht oft vor, dass sich ein „Superminister“ zentral auf die eigenen Forschungsergebnisse bezieht. Umso mehr war ich über einen Artikel verblüfft, den Mateusz Morawiecki vor fünf Jahren in der europäischen Online-Ausgabe von „Politico“ veröffentlicht hatte (hier). Die europäische Ausgabe von Politico hat sich in kürzester Zeit als zentrales Nachrichtenmagazin für den Brüsseler EU-Zirkus etabliert. Morawiecki ist Vizepremier, Minister für wirtschaftliche Entwicklung und seit September auch Finanzminister Polens. Er begründet in diesem Artikel erstmals gegenüber einem internationalen Publikum das wirtschaftspolitische Grundsatzprogramm der im November 2015 gewählten Regierung, den „Responsible Development Plan“.

Der Beitrag „The Polish case for less economic liberalism“ stellt zunächst eine Reihe von zentralen Problemen der polnischen Wirtschaft vor, insbesondere die niedrigen einheimischen Investitionen und die geringe Zahl von polnischen Unternehmen, die innovativ sind. Hinter diesen Symptomen steht aus seiner Sicht die grundlegende Struktur der polnischen Ökonomie als einer „abhängigen Marktökonomie“. Hier bezieht er sich maßgeblich auf den Artikel „Enlarging the Varieties of Capitalism: The Emergence of Dependent Market Economies in East Central Europe“, den Arjan Vliegenthart und ich 2009 in der Zeitschrift “World Politics” veröffentlicht hatten (Volltext zugänglich hier). Arjan Vliegenthart war neben seiner wissenschaftlichen Tätigkeit sieben Jahre Senator in der Ersten Kammer des niederländischen Parlaments für die Sozialistische Partei (SP) und der Leiter des Forschungsinstituts dieser Partei; seit 2014 ist er für die SP Beigeordneter der Stadt Amsterdam, verantwortlich für Arbeit und soziale Fragen.