Die rostigen Brücken des Frank Walter Steinmeier

Steinmeiers Satz "Ich habe mich in Putin getäuscht…" wirft ein fragliches Licht auf seine Zeit als Außenminister und die Arbeit seines Ministeriums. Denn Putin hat immer deutlich kommuniziert, wie er denkt.

"Ich habe Fehler gemacht", sagte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier kürzlich bei einem von ihm einberufenen Treffen mit Journalisten wegen der Kritik an seinem Festhalten an Nord-Stream 2. Das ist für einen Politiker ein seltenes offenes Eingeständnis. Aber im weiteren Gespräch zeigte er ein bedenkliches Verdrängen seiner Fehler – der wesentlichen Ursache einer "bitteren Bilanz" deutscher Russland-Politik.

"Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden." Dieser Satz ist wohl das eigentliche Geständnis. Steinmeier dürfte damit das Scheitern des nach der Wiedervereinigung gegründeten und 2002 weiter gestärkten NATO-Russland-Rates meinen. Aber er muss sich fragen lassen, was er zu dessen Erhalt und Ausbau getan hat. Denn dessen langjährige Stagnation und dann Niedergang nach gutem Start fallen in seine Amtszeiten als Außenminister.