Zwischen Eurofetischismus und Nationalismus

Die Diskussion über die Zukunft "Europas" ist in hohem Maße von einer binären Logik bestimmt: „Rückfall in die Kleinstaaterei“ oder „vorwärts in die lichte Zukunft der Vereinigten Staaten von Europa“. 

Und das Ganze wird mit viel Emotionen vertreten. Vor allem in Deutschland – und hier insbesondere im linken Spektrum – geht es dann schnell um Krieg und Frieden, um Internationalismus und Nationalismus. Als ob es nur Schwarz und Weiß, Gut und Böse gäbe!

Spätestens der BREXIT hat die Grundfrage nach Ziel und Zweck des Integrationsprozesses, die sog. Finalitätsfrage, auf die Tagesordnung gesetzt. Es genügt jetzt nicht mehr, sich gegen TTIP, die Kapitalmarktunion oder Austerität zu wenden und dabei aber die Zielrichtung der Integration im Nebulösen oder Utopischen zu belassen. Die Krise der EU ist existentiell. Ein Ausweg hängt in hohem Maße auch davon ab, ob er der Strategie von „Mehr Europa!“ oder „Weniger Europa!“ oder einer anderen Logik folgt. Grundlegende Weichenstellungen sind nicht nur notwendig, sondern auch möglich geworden. Umbruchzeiten bringen auch immer Gestaltungsmöglichkeiten mit sich. Es öffnet sich jetzt ein window of opportunity. Es muss genutzt werden, bevor es sich wieder schließt, bevor die Krise sich auf eruptive und konfrontative Weise entlädt.