Länder

West-Sahara: Ein Konflikt ohne Ende?

| 26. Mai 2016

In den letzten Jahren hat sich der Konflikt um die West-Sahara wieder zugespitzt. Dabei ließe sich für die letzte Kolonie Afrikas leicht eine Lösung finden – wäre Marokko nicht der Protegé von Brüssel, Berlin und Paris.

Am 27. Februar 1976 proklamierte die Befreiungsbewegung der ehemaligen spanischen Kolonie West-Sahara Polisario-Front (Frente Popular para la Liberación de la Saghiet el Hamra y del Rio de Oro) ihren Staat, die Demokratische Arabische Republik Sahara (DARS). Die Proklamation erfolgte am Vortag der völkerrechtswidrigen Übertragung der Gebietshoheit durch die Kolonialmacht Spanien an die Nachbarstaaten Marokko und Mauretanien. Die DARS ist von über 60 meist afrikanischen und lateinamerikanischen Staaten anerkannt. Kein Staat der Welt anerkennt die seit vierzig Jahren andauernde Besetzung und Annexion des Gebiets durch Marokko.

Seit 1965 hatte die UN-Vollversammlung Spanien immer wieder aufgefordert, seine Kolonie in die Unabhängigkeit zu entlassen. 1973 hatte die Polisario den bewaffneten Kampf gegen die Kolonialmacht begonnen, wobei sie sich auf die von der UN-Vollversammlung 1960 verabschiedete Resolution 1514 berief, in der das Selbstbestimmungsrecht der ehemals kolonisierten Völker festgeschrieben wurde. Demgegenüber erhoben Marokko und Mauretanien historisch begründete Ansprüche auf das Gebiet. Diese wurden jedoch in einem von den UN in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) als unbegründet zurückgewiesen. Der IGH stellte am 16. Okt. 1975 fest, „dass weder die internen Akte noch die internationalen Akte, auf die Marokko sich beruft, die Existenz oder die internationale Anerkennung von juristischen Souveränitätsbindungen zwischen der Westsahara und dem marokkanischen Staat anzeigen.“

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