Europas Antwort auf Trump – von der Tragödie zur Farce

Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Washington ist die EU den Angriffen des US-Präsidenten hilflos ausgeliefert. Dies liegt an der Kapitulation im Handelskrieg 2025, aber auch an einer verfehlten Außenpolitik. Im Ringen um Grönland gibt es nun keine guten Optionen.

Vor einem Jahr hat Donald Trump seine zweite Amtszeit als Präsident der USA angetreten. Ein Jahr lang hatten die Europäer Zeit, sich auf die disruptive und imperiale Politik des MAGA-Manns einzustellen und Gegenwehr zu organisieren. Sie haben es verschlafen.

Die Europäische Union ist heute genauso hilf- und wehrlos wie im Januar 2025. Die transatlantischen Treueschwüre haben ebenso wenig geholfen wie der vermeintliche Waffenstillstand nach dem Handelskrieg 2025. Dies haben die Ereignisse der letzten Tage gezeigt.

Als Trump erklärte, dass er von Grönland Besitz ergreifen will, waren die Europäer sprachlos. Als er drohte, all jene Länder mit Strafzöllen zu überziehen, die sich seinem Besitzanspruch entgegenstellen, herrschte in Brüssel erst einmal betretenes Schweigen.

Fast 48 Stunden dauerte es, bis EU-Ratspräsident António Costa reagierte. Doch statt Trump den Marsch zu blasen, erging sich Costa in Plattitüden. Man bekenne sich zu den Prinzipen des Völkerrechts, der territorialen Integrität und der nationalen Solidarität, erklärte der Portugiese.

Das war so schwach, dass es wahrscheinlich nicht einmal den Weg bis Washington gefunden hat. Jedenfalls ließ sich Trump von Costa und anderen EU-Granden, die ängstlich vor einer „Eskalation“ warnten, nicht im Geringsten beeindrucken. Im Gegenteil: Er legte noch nach.

Die vage Drohung mit amerikanischen Strafzöllen wurde plötzlich konkret: Zehn Prozent ab dem 1. Februar für Dänemark, Deutschland und sechs weitere Länder, die es gewagt hatten, eine Handvoll unbewaffneter Soldaten als Zeichen der Solidarität nach Grönland zu schicken.

Am 1. Juni will Trump seine Strafzölle sogar auf 25 Prozent erhöhen. Dieser Aufschlag werde so lange fällig, "bis eine Einigung über den vollständigen und kompletten Kauf Grönlands erzielt ist“, teilte er selbstherrlich mit. Es war eine Kampferklärung – und eine Provokation.

Denn natürlich weiß der US-Präsident nur zu gut, dass die Handelspolitik in der EU vergemeinschaftet ist, und dass dieselben Zölle für alle 27 EU-Länder gelten. Indem er acht Länder herauspickt, versucht er ganz offensichtlich, die Europäer zu spalten und Zwietracht zu säen.

Dagegen hilft nur Geschlossenheit – doch die fehlt. Genau wie im letzten Jahr, als Trump die EU schon einmal mit Strafzöllen erpresst hat, sind die alten Bruchlinien zutage getreten. Frankreich fordert harte Gegenwehr, Deutschland setzt auf Dialog, Italien wiegelt ab.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, in deren Händen der Handel liegt, laviert. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos nannte sie Trumps Strafzölle „ein(en) Fehler, insbesondere unter langjährigen Verbündeten“. Doch Gegenwehr kündigte sie nicht an.

Damit wiederholt sich die Tragödie vom letzten Jahr – nur als Farce. Die Tragödie: Das war der Handelsdeal, den von der Leyen auf Trumps Golfresort im schottischen Turnberry abgeschlossen hat. Er kam einer wirtschaftspolitischen Kapitulation der Europäer gleich und hat Trump gezeigt, dass er noch weiter gehen kann.

Die Farce: Das ist es, was wir nun erleben. Und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Trumps Besitzanspruch auf Grönland ist völkerrechtswidrig und absurd. Seine Behauptung, dass Russland und China nach der Insel greifen, ist falsch. Die USA haben ihre Präsenz selbst heruntergefahren – weil es keine Bedrohung gibt.

Trumps Versuch, die Solidarität der Europäer durch Strafzölle zu brechen, geht nach hinten los. Als erste Reaktion hat das Europaparlament den Turnberry-Deal auf Eis gelegt. Zudem hat die EU-Kommission die alten, nie eingesetzten Gegenzölle vom letzten Jahr wieder hervorgekramt; sie könnten im Februar in Kraft treten.

Allerdings sind dies nur Reaktionen, keine Aktionen. Sie beziehen sich bloß auf die Handelspolitik, nicht auf die Außenpolitik. Vor entschiedener Gegenwehr scheuen die Europäer zurück. Was passiert, wenn die USA Grönland tatsächlich annektieren, wird in Brüssel bisher nicht einmal diskutiert.

Die Europäer haben aus den Fehlern des letzten Jahres nichts gelernt, im Gegenteil. Nach Turnberry haben sie Zugeständnisse bei der Energie (Stichwort LNG) und bei der Rüstung (Stichwort Ukraine) gemacht. Zudem wurden US-Unternehmen von der globalen Mindeststeuer ausgenommen und die überfällige Digitalsteuer gestrichen. Eine Konzession folgt auf die nächste.

In der Außenpolitik sind die Europäer völlig blank. Der „strategische Kompass“, die außenpolitische Doktrin der EU von 2022, ist hoffnungslos veraltet: Dort wurden nur Russland und China zur strategischen Bedrohung erklärt, nicht aber die USA. Zudem hat sich die EU völlig auf die Verteidigung der Ukraine konzentriert.

Das rächt sich nun: Auf die Verteidigung Grönlands ist man nicht vorbereitet, schon gar nicht auf eine Verteidigung gegen die USA. Und selbst in der Ukraine ist die EU von Trump abhängig, wie die Debatte über Sicherheitsgarantien zeigt. Der US-Präsident nutzt dies gnadenlos aus, um die Europäer zu schwächen.

Wie kommen wir da wieder heraus? Eine einfache Antwort gibt es nicht. Eine saubere, prinzipientreue schon gar nicht. Trump überschreitet bewusst alle Grenzen und vermischt systematisch alle Genres. Er betreibt eine neoimperiale Außenpolitik mit den Mitteln einer aggressiven Handels- und Wirtschaftspolitik.

Darauf ist die „regelbasierte“ EU-Politik nicht vorbereitet. Und dagegen kann auch ihre vermeintlich stärkste Waffe – die Handels-Bazooka ACI (das „Anti Coercion Instrument“) – nicht viel ausrichten. Selbst wenn man US-Unternehmen vom europäischen Markt ausschließt, kann sich Trump immer noch Grönland holen.

Klar ist nur eins: Die EU muss ihre wirtschaftspolitischen Waffen in Stellung bringen und ihre Außen- und Sicherheitspolitik völlig neu ordnen. Wenn sie das nicht schnell tut und sich nicht endlich entschieden wehrt, dann wird das zweite Jahr mit Trump noch verheerender als das erste. Kaum auszudenken, was dann kommt.

Womöglich wäre es eine neue Tragödie…