Wo sich Draghi und von der Leyen irren
In einem aktuellen Paper kritisieren der BSW-Europaabgeordnete Fabio de Masi und der Ökonom Dirk Ehnts den vielzitierten Draghi-Bericht. Sie zeigen: nachfrageseitige Zusammenhänge kommen zu kurz. Und von der Leyens Pläne für eine Kapitalmarktunion setzen an der falschen Stelle an.
Es war der Elefant im europäischen Raum, als der vormalige EZB-Präsident Mario Draghi Mitte September letzten Jahres eine Studie zur Zukunft der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union veröffentlichte. Denn eigentlich ist es ein offenes Geheimnis, dass die EU schon seit längeren gegenüber den USA an wirtschaftlicher Stärker verliert – es fehlte nur eine bedeutende Person, die es anspricht.
Und das tat Draghi schonungslos: In seinem Bericht forderte er „nie dagewesene Investitionen“, um „existenzielle Herausforderungen“ zu meistern. Nur mit einer zweckgebundenen jährlichen (!) Neuverschuldung der EU in Höhe von 750 bis 800 Milliarden Euro beziehungsweise etwa 4,4 bis 4,7 Prozent des gesamten Bruttoinlandprodukts (BIP) seien Dekarbonisierung, Digitalisierung und Verteidigung gleichzeitig zu leisten. „Marshall-Plan mal zwei“ titelte MAKROSKOP-Redakteur Lukas Poths angesichts des Finanzvolumens pointiert.
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