Warum Trump mit seiner Russland-Diplomatie zu scheitern droht

Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sei „unrealistisch“ und der Krieg müsse durch Diplomatie „enden“, sagte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth beim jüngsten NATO-Treffen. Nur die EU sieht das ganz anders.

Die Katze ist aus dem Sack. Washington ist entschlossen, sich von Europa zu lösen und sich wieder mit Russland zu arrangieren. Die Haltung der Vereinigten Staaten wurde gestern in Brüssel vom frisch gebackenen Verteidigungsminister Pete Hegseth bekräftigt, der hauptsächlich wegen des Ukraine-Konflikts vor Ort war. Seine Kernaussagen waren indes längst keine Überraschung mehr: Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sei „unrealistisch“ und der Krieg müsse durch Diplomatie „enden“. Die Bestrebungen, die Grenzen von vor 2014 zurückzuerlangen – einschließlich der Krim – müsse Kiew aufgeben und sich auf eine ausgehandelte Friedensregelung mit Russland vorbereiten.

Aber Hegseths Botschaft ging weit über die Ukraine hinaus. „Die schlichte strategische Realität hindert die Vereinigten Staaten von Amerika daran, sich in erster Linie auf die Sicherheit Europas zu konzentrieren“, fuhr er fort. Europäische Streitkräfte sollten die Verantwortung für die Bereitstellung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Krieg übernehmen. Eine Beteiligung von US-Truppen schloss Hegseth ausdrücklich aus. Das steht im Einklang mit Trumps allgemeiner Forderung an die NATO-Verbündeten, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Hegseth stellte klar, dass diese Truppen nicht Teil einer NATO-geführten Mission wären und nicht unter die Garantie des Bündnisses nach Artikel 5 fallen würden.