Monetäre Staatsfinanzierung als Alternative zur Schwarzen Null
Eine regelgebundene monetäre Staatsfinanzierung ist möglich. Direkte Zuweisungen der Zentralbank an den Fiskus könnten auf die Höhe der geplanten Investitionen begrenzt werden. Die Staatsfinanzen wären unabhängig vom Kapitalmarkt.
Die Stimmen mehren sich, die angesichts der finanziellen Herausforderungen der Zukunft eine Abkehr von der Schwarzen Null fordern. Geldbedarf für eine bessere Zukunft besteht immer – ob Klimawandel, Kohleausstieg, Digitalisierung, marode Infrastruktur, Bildungsoffensive, Investitionsstau, Migration, Investitionen in Afrika oder anderes mehr. Aktuell schlägt die Finanzierung der Corona-Krise in nie dagewesener Weise zu Buche.
Das erinnert an den berühmten Satz des Lorenz von Stein: „Ein Staat ohne Staatsschuld thut entweder zu wenig für seine Zukunft, oder er fordert zu wenig für seine Gegenwart“. Diese Logik würde im Grunde für jeden Haushalt jeweils neu gelten. Ein Alibi also für immer wiederkehrende Neuverschuldungen? Klar ist, dass die Herausforderungen der Zukunft einen Geldbedarf erfordern, der mit Steuermitteln allein nicht finanzierbar ist.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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