Autoritarismus ist das größte wirtschaftliche Risiko der Türkei
Vor zwölf Jahren strömten Scharen auf die Straßen Istanbuls, um den Gezi-Park vor der Umwandlung in ein Einkaufszentrum zu bewahren. Jetzt sind die Massen wieder auf der Straße – nicht um Grünflächen zu retten, sondern wegen zunehmender Gesetzlosigkeit und schleichender Autoritarisierung.
Am 19. März wurde der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu – der die regierende AKP bei Kommunalwahlen zweimal geschlagen hat – verhaftet. Es war genau der Tag, an dem er seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2028 bekannt geben wollte. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe, darunter Bestechung und Amtsmissbrauch, wurden als politisch motiviert angeprangert. İmamoğlu gilt weithin als der aussichtsreichste Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Für Oppositionsführer ist seine plötzliche Verhaftung deshalb kein Zufall, sondern ein Ausdruck des stetigen Abbaus der demokratischen Institutionen in der Türkei.
Die Öffentlichkeit reagierte mit Empörung. Im ganzen Land kam es zu Protesten, von Istanbul und Ankara bis nach İzmir, Konya, Diyarbakır und darüber hinaus. Für viele der Menschen, die sich den Demonstrationen angeschlossen haben, geht es nicht mehr nur um einen Mann oder eine Gerichtsentscheidung. Vielmehr geht es um ein politisches System, das seine Legitimität verloren hat. Die Frage, die sich nun in der ganzen Türkei stellt, lautet, ob die autoritäre Entwicklung des Landes endgültig unumkehrbar geworden ist.
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