Der schleichende Protektionismus und die WTO

Viele Illusionen kreisen um die WTO. Man müsse die Institution nur wiederbeleben und schon könne der Marsch in den Protektionismus gestoppt werden. Das ist ein Irrtum. Nicht die WTO ist das Problem, sondern der Glaube, Freihandel könne es ohne umfassende multilaterale Regeln geben.

Noch immer arbeiten sich einige Leute an Donald Trump und seinen kruden Ideen zum Freihandel ab, merken aber selbst nicht, wie krude ihre eigenen Argumente sind. In einer Veröffentlichung der Friederich-Ebert-Stiftung (das ist die Stiftung, die zur SPD gehört) konnte man unlängst erfahren, der Protektionismus sei weltweit auf dem Vormarsch, weil die WTO nicht mehr funktioniere. Typisch sei der Handelsstreit, den Trump losgetreten habe mit dem Ziel, das amerikanische Handelsdefizit durch geeignete „Deals“ oder notfalls durch höhere Zölle zu vermindern. Aber auch unter Biden sei nicht mit einem „Wechsel zum Freihandel“ zu rechnen, wird eine Analyse des IW zitiert.

Inzwischen seien viele Unternehmen westlicher Industrieländer, so der Autor weiter, erheblich auf staatliche Hilfen angewiesen, um im Wettbewerb zu überleben. Denn um ihre Wettbewerbsfähigkeit auf lange Sicht zu erhalten, seien sie auf technologische Verbesserungen angewiesen, die eine steigende Arbeitsproduktivität bewirken. Und genau hier verortet der Autor das Problem: Das Wachstum der Produktivität sei kontinuierlich zurückgegangen und habe seit der Finanzkrise 2008 nur noch 0,5 Prozent jährlich betragen.