Legitimität des Rechts

Die Grenzen staatlichen Zwangs

| 02. Juni 2021
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Auf welche Weise können Recht und Moral in modernen Staaten in Konflikt geraten? Und wie kann er, wenn nicht überwunden, so doch gemildert werden? Über die Bedingungen und Grenzen legitimer Rechtssetzung.

Dass rechtliche Regelungen moralisch beurteilt werden, liegt in der Natur der Sache: Jedes Gesetz tritt den Rechtsadressaten mit der Möglichkeit des Zwanges entgegen und dieser Zwang verlangt aus der Perspektive der Betroffenen nach einer Begründung. Und was könnte für den einzelnen eine bessere Begründung abgeben als die Einsicht, dass eine Regelung mit der von ihm geteilten Moral übereinstimmt?

Mit unseren moralischen Überzeugungen sind wir identifiziert. Folglich ist ein darauf gestützter Zwang – auch wenn er sich gegen die eigene Person richtet – keine bloße Nötigung mehr. Die meisten Moralen machen zudem Aussagen darüber, wie die von ihnen befürworteten Normen in der Gesellschaft verstärkt werden sollen. Das können Lob und Tadel sein, Rückzug oder auch die Sanktion durch eine eigens dafür eingerichtete Institution.

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