Wahlprogramm sucht Partei
„Wahlprogramm sucht Partei!“ Gesagt wird damit, dass es keine Partei gibt, die unser Programm vertritt. Warum gründen wir dann nicht unsere eigene Partei?
Weil die Erfolgsaussichten einer solchen Partei eher schlecht wären. Denn für eine neue Partei mit neuen Schwerpunkten bedürfte es einer echten Umbruchsituation. Vielleicht leben wir tatsächlich in einer Zeit des Umbruchs, sie wird aber als eine solche von den Menschen nicht begriffen. Begreifen zeigt sich im Handeln, nicht im Reden.
Alle wissen, dass wir einen grundsätzlichen ökologischen Umbau der Gesellschaft brauchen, dass irgendwas mit dem real existierenden Kapitalismus ziemlich im Argen liegt und dass die Gesellschaft in gut versorgte Insider und immer schlechter versorgte Outsider auseinanderzubrechen droht.
Veränderung will die Mitte der Gesellschaft aber eigentlich nicht – auch wenn jeder brav seinen Müll trennt, gerne mal ein veganes Schnitzel isst, eine Solaranlage auf dem Dach hat, die AfD über Werte belehrt und weiß, dass Klatschen das Portemonnaie von Pflegern nicht füllt. In der Mitte ist es noch immer für viele sehr gemütlich.
Politiker wollen Macht. Diese Macht kommt im Idealfall vom Wähler. Was sie mit dieser Macht anfangen, hängt auch von der öffentlichen Meinung ab. Unsere Zielgruppe ist deswegen die Öffentlichkeit. Wir wollen den Wähler für vernünftige politische Ideen gewinnen, die der Parteienbetrieb erst aufnehmen wird, wenn das Publikum ihn damit konfrontiert. Wir wollen die Mitte – aber nicht nur sie – gewinnen, bevor es auch für sie wirklich ungemütlich wird.
Hier finden Sie das Programm zum freien Download. Die ausgewählten Maßnahmen stellen unseres Erachtens eine Notwendigkeit dar, wenn unsere Gesellschaft zukunftsfähig werden soll und wir die Erde für uns als lebenswert erhalten wollen. Alle unsere Vorschläge sind machbar. Traumtänzer sind die, die glauben, dass alles so bleiben kann, wie es ist.
Wenn wir Sie davon überzeugen konnten, dann tragen Sie unsere Vorschläge weiter – vor allem laut in die Parteien hinein. Eine starke Zivilgesellschaft kann Parteien ändern. Und die Parteien werden sich ändern, weil sie die politische Macht haben wollen.
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Heinrich Röder Freiburger Diskurse
Dr. Paul Steinhardt MAKROSKOP