Zwischen Staatsräson und Ohnmacht
Jahrelang hat die EU die Nahost-Politik vernachlässigt. Das rächt sich nun – die Europäer laufen den tragischen Ereignissen in Israel nur noch hinterher. Auch Kanzler Scholz hat sich vergaloppiert.
Die Nahostpolitik war einmal Europas besondere Stärke. Javier Solana, der erste „Außenminister“ der EU, setzte sich unermüdlich für eine Zwei-Staaten-Lösung und Frieden ein. Das Atomabkommen mit Iran sollte eine Alternative zur Kriegspolitik der USA im Irak aufzeigen. Europas „Soft Power“ sollte Amerikas „Hard Power“ ergänzen, vielleicht sogar ersetzen.
Zwanzig Jahre später ist davon nichts mehr zu sehen. Europas einstige Stärke hat sich in eine eklatante Schwäche verwandelt. Die europäische Stimme wird nicht mehr gehört. Schuld daran sind die EU-Chefs, die die Nahost-Politik jahrelang vernachlässigt haben und den Ereignissen nur noch hinterherlaufen. Auch Kanzler Olaf Scholz hat sich vergaloppiert.
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