Der „Globale Süden“ als Friedensstifter?

Der Ukraine-Krieg scheint kein Ende zu finden, doch die Diplomatie kommt in Bewegung: Zwölf Staaten haben im September ein Neun-Punkte-Kommuniqué für den Frieden unterzeichnet.

Der Ukraine-Krieg ist nicht nur für Europa eine Katastrophe. Auch viele Länder des „Globalen Südens“ sind von den Folgen betroffen. Das ist der Hintergrund für das von China und Brasilien am Rande der UN-Vollversammlung initiierte Treffen zur Bekräftigung ihres „Gemeinsamen Vorschlags für Friedensverhandlungen unter Beteiligung von Russland und der Ukraine“ vom Mai 2024. Von den siebzehn Staaten, die an dem Treffen teilnahmen, unterzeichneten zwölf am 27. September ein gemeinsames Neun-Punkte-Kommuniqué. Unter anderem ist in dem Beschluss festgeschrieben, im Rahmen der Vereinten Nationen eine Gruppe von „Freunden für den Frieden“ zu bilden. Der Chef-Sprecher des Schweizer Außenministeriums, das Beobachter zu dem Treffen entsandt hatte, begrüßte den Vorstoß.

Der „Globale Süden“ braucht Frieden

Die Unterzeichner des Kommuniqués äußern ihre tiefe Besorgnis über die sich aus dem anhaltenden Konflikt ergebenden Eskalationsgefahren und dessen negative Auswirkungen auf viele Länder, einschließlich der Länder des globalen Südens. Die Notwendigkeit, konsequent für die Wahrung des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands einzutreten, ergäbe sich aus den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen – die Achtung der Souveränität und territorialen Integrität der Staaten und die Respektierung ihrer legitimen Anliegen –, so das Kommuniqué. Internationale Konflikte seien friedlich zu lösen, gegenseitige Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten sollten beachtet werden, heißt es unter Berufung auf die 1955 von den blockfreien Staaten in Bandung formulieren Grundsätze der friedlichen Koexistenz weiter.