Chinas "Xi-Think": Die Gefahren der absoluten Macht

Der totalitäre Machtausbau Xi Jinpings in China weckt nicht nur die düstersten Geister der Mao-Ära. Auch außenpolitisch wird man sich nicht mehr auf den rational-pragmatischen Ansatz früherer Generationen verlassen können. 

Der 20. Nationale Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), jüngst bombastisch zelebriert, markiert die absolute Machtübernahme durch Xi Jinping im modernen China. Xis Aufstieg zum Alleinherrscher wurde erstmals 2018 sichtbar, als die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aus der chinesischen Verfassung getilgt wurde.  Die Aufhebung der Begrenzung der Amtszeit auf zwei Jahre, eine seit den späten 1970er Jahren geltende Norm nach dem Ende der Mao-Zedong-Ära, eröffnete Xi die Möglichkeit, die nächsten 20 Jahre Chinas Präsident zu sein. Beobachter stellten fest, dass der 1953 geborene Xi damit zum "Präsidenten von allem" in der KPCh und quasi zum "Generaldirektor" des Landes wurde.

In Anlehnung an die frühere Allmacht Maos setzte Xi auch deshalb auf den Kampf gegen die Korruption, um bei seinem Aufstieg zur Führungsfigur politische Rivalen auszuschalten. Eine Strategie, der Hunderte von Ministern und Millionen von Parteikadern sowie der ehemalige Minister für nationale Sicherheit Zhou Yongkang zum Opfer fielen. Begleitet wurde diese Säuberung von einem landesweiten Vorgehen gegen Bürgerrechtsanwälte, Aktivisten und Minderheiten, einer verstärkten Internet- und Pressezensur, der Aufnahme der Person Xis in die chinesische Verfassung und von der Ausarbeitung seines gleichnamigen Xi Jinping-Gedankens, der den "chinesischen Traum" beinhaltet. Begleitet wurden all diese Maßnahmen durch einen ausgefeilten Personenkult im Stile Maos.