Wirtschaft first, Klimaschutz Second
Bei der Weltklimakonferenz in Belém präsentiert sich die EU mit vagen Zielen, die hochfliegenden Ambitionen wurden zurückgeschraubt. Hinter dem neuen Pragmatismus verbirgt sich große Ratlosigkeit - viele Prämissen der europäischen Klimapolitik haben sich als falsch erwiesen.
Top oder Flop? Das war lange die Frage in der europäischen Klimapolitik. Als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 2019 ihren Green Deal aus dem Hut zauberte, wollte sie die „Führung“ übernehmen. Als erste Region der Welt werde die EU bis 2050 die Klimaneutralität erreichen, proklamierte die CDU-Politikerin. Ihr Programm werde der Wirtschaft neues Wachstum bescheren und Europa die Weltmarktführerschaft bei „Green Tech“ sichern.
Sechs Jahre später ist davon nicht viel übrig. Europa ist nicht mehr top, der EU drohte zuletzt sogar ein Flop. Eine Woche vor Beginn der Weltklimakonferenz in Belém rangen die Umweltminister in Brüssel um gemeinsame Klimaziele. Erst nach einer quälenden Nachtsitzung konnten sie sich auf ein EU-Ziel für 2040 und ein UN-Ziel für 2035 einigen. Damit kann sich die EU in Belém sehen lassen, der Flop wurde in letzter Minute abgewendet.
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