Rüstungsrausch, nüchtern betrachtet

Die Berliner Politik scheint sich langfristig mit dem weltweiten Exportersatz der Mercedes S-Klasse durch Leopard-Panzer zu arrangieren.

Deutschland scheint im politisch-medialen Rüstungsfieber. Fast täglich kann man auch in als seriös angesehenen Printmedien lesen, das Sondervermögen Bundeswehr sei bald aufgebraucht und man müsse in den nächsten Jahren kräftig aufrüsten. Sekundiert wird das – von der dafür eigentlich wenig zuständigen – Ökonomie in der konservativen Standardvariante. So forderte etwa der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, eine Erhöhung des Wehretats bis zum Ende des Jahrzehnts auf nicht weniger als 150 Milliarden Euro jährlich. Zur Erinnerung: gegenwärtig sind es etwas über 70 Milliarden Euro. Als Benchmark dient ihm dabei der Anteil der US-Militärausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Dass die USA davon auch 587 Stützpunkte im Ausland unterhalten um ihre, natürlich von der Weltgemeinschaft nie mandatierte, häufig gewalttätige, immer aber kostspielige Rolle als Universalsheriff auszuüben, scheint Schularick wenig zu interessieren.

Ein historischer Vergleich und sein Problem

Eine andere gerne benutzte Benchmark ist die Regierungszeit Willy Brandts, vermutlich um immer noch vorhandene sozial-demokratische Widerstände gegen zu viel Aufrüstung aufzuweichen. So erinnerte etwa Michael Zürn vom WZB daran, dass selbst unter jenem, in der Erinnerung doch eigentlich mit der Ost-West-Entspannung verbundenen, Kanzler der Anteil der Rüstungsausgaben 1970 bei 3,2 Prozent des BIP lag und in den Jahren danach sogar noch ganz leicht stieg. Offensichtlich geht auch dieser Autor davon aus, dass solche quantitativen Angaben 1:1 von damals auf heute zu übertragen sind.