SUCHE
Selenskyjs ehemaliger Spin Doctor Oleksij Arestowytsch outet sich als „Putin-Versteher“ und ärgert Kiew. Ausgerechnet er will nun Präsident der Ukraine werden – und das Land auf einen anderen Weg bringen.
Bund und Länder bringen Städte und Gemeinden mit immer neuen Aufgaben in finanzielle Bredouille. Das liegt nicht zuletzt an schlechter Gesetzgebung. Die neue Bundesregierung muss längst überfällige Reformen durchsetzen. Eine Analyse.
Im Kampf gegen den Populismus instrumentalisiert die EU zunehmend das Recht. Für die politischen Eliten mag der Preis gering sein – umso höher ist er für die Demokratie.
Die Annahme, Fake News würden Wahlen entscheiden, ist weit verbreitet. Dieses irreführende Narrativ schürt Misstrauen und schadet der Demokratie.
Am 8. Januar ist der Sozialdemokrat Rudolf Dreßler gestorben. Er war ein geradliniger und fachlich versierter Sozialpolitiker. In der Agenda 2010 der SPD-Parteiführung sah er einen verhängnisvollen Weg.
Die Militärausgaben der europäischen NATO-Staaten steigen rapide – und liegen weit über den russischen. Dennoch klingen die Rufe nach weiteren Erhöhungen nicht ab. Ein Grund: Ineffiziente Rüstungspolitik und nationale Egoismen.
Wie die libertären Tech-Bros die Zinnen der Macht erklimmen und Europa in Aufruhr versetzen.
Donald Trump will Grönland annektieren. Auf den ersten Blick trump-typisches politisches Trolling, doch dahinter verbirgt sich eine neue außenpolitische Strategie.
Elon Musk und Mark Zuckerberg wollen sich der lästigen und übergriffigen Internet-Gesetze aus Brüssel entledigen. Dafür verbünden sie sich mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Die EU wehrt sich nur halbherzig – und mit Halbwahrheiten.
<
>
