SUCHE
Ein Gespräch über das Europawahlprogramm des BSW.
Unwissenheit, postkolonialer Unfug und Hass auf die westliche Gesellschaft in den Universitäten – Netanjahus Strategie der Wagenburgmentalität spielt das in die Karten.
Die deutsche und europäische Wirtschaft vor der Trendwende? Kritische Stimmen verstummen nicht.
Plötzlich wird wieder die Wehrpflicht diskutiert. Aber hat der Staat überhaupt ein Recht, seine Bürger zur Kriegsteilnahme zu zwingen? Und falls nicht, muss dann nicht das Grundgesetz in Richtung einer echten Wahlfreiheit zwischen Kriegs- und Zivildienst geändert werden?
Kann man eine Änderung der Wirtschaftsordnung der Marktlogik überlassen?
Wes Geistes Kind ist die deutsche Wirtschaftspolitik? Seit Jahrzenten wird in der Bundesrepublik strikt nach konservativ-neoklassischen und neoliberalen Maßgaben gehandelt. Eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung zeigt, wie die Beiräte der Bundesministerien dieses Denken verstetigen.
Das Wirtschaftswende-Papier der FDP ist ein Sozialwende-Papier. Die sozialpolitischen Auseinandersetzungen drohen künftig wieder mehr im ideologischen Überbau geführt zu werden.
Wem gehören die Reserven der Zentralbank als Objekt des Zahlungsversprechens, das wir Geld nennen – dem Staat oder der Zentralbank? Die Frage zu entscheiden, ist müßig. Schon sie zu stellen, ist das Problem.
Industriepolitische Maßnahmen können Staaten helfen, mit zunehmender wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit umzugehen. Jede industriepolitische Leitlinie des IWF muss ein Gleichgewicht zwischen Protektionismus und Marktdisziplin finden.
<
>
