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Beim letzten Gipfeltreffen im August haben die BRICS-Staaten den Wunsch nach einer Alternative zum US-Dollar bestärkt. Doch die Dollar-Dominanz zu brechen, dürfte schwierig werden.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse verfestigt den Sparkurs der Ampel. Nun hat der finanzpolitische Thinktank „Dezernat Zukunft“ eine Reform der Konjunkturkomponente ins Spiel gebracht. Der Vorschlag hat Potential.
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Schuldenbremse, der EZB-Zinswende und der enormen Zinsbelastung des Bundeshaushalts scheint klar: Die anhaltende Neuverschuldung belastet kommende Generationen und ist eine Gefahr für die Demokratie. Doch gegen diese Schwarzmalerei spricht eine Gegenüberstellung juristischer und ökonomischer Argumente.
Wissenschaftlich fundiert veranschaulicht Sven Hartberger in seinem neuen Roman die Entfremdung der Arbeit. Ein Therapeut als Erzähler dokumentiert die psychischen Leiden seiner Klienten in einem Produktionsapparat, der auf pure Gewinnmaximierung ausgerichtet ist.
Gabor Steingart wirft in seinem Newsletter The Pioneer der gewerkschaftseigenen Hans-Böckler-Stiftung vor, Unwahrheiten über die Einkommensverteilung zu verbreiten. Dabei entlarvt er keine Fakes, sondern produziert sie.
Wer die Klimakrise lösen will, steht zunächst vor einem methodischen Problem: Klimapolitische Makro- und Mikroanalyse müssen zusammengeführt werden. Das ist schwierig genug.
Eine vernünftige Schuldenregel muss eine Netto-Kreditaufnahme mit Netto-Investitionen kombinieren. Praktisch heißt das vor allem, Abschreibungen bei der öffentlichen Infrastruktur korrekt zu berücksichtigen. Doch es gibt noch andere Baustellen.
Die Deindustrialisierungsdebatte krankt an interessensgeleiteten Übertreibungen und an einer Orientierung am Standortwettbewerb mit den USA. Stattdessen wäre eine Beschleunigung der Energiewende notwendig.
Die MMT ist ein wichtiges Instrument für eine Demokratie. Ihre praktische Absicht kann sie nur erreichen, wenn ihr Wissen in eine intakte Demokratie mit entsprechenden Institutionen einfließt.
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