Hartmut Reiners
Soziales

Koalitionsvertrag: Zu Tode gesiegt

Von Hartmut Reiners
Die in den Medien gelobten Ergebnisse der GroKo-Verhandlungen haben in der Gesundheits- und Sozialpolitik kaum mehr ergeben als die abgebrochenen Gespräche über eine Jamaika-Koalition. Das Projekt Bürgerversicherung wurde faktisch beerdigt. 
Soziales

Hat die Bürgerversicherung noch eine Chance?

Von Hartmut Reiners
In den Sondierungsgesprächen hat die SPD die Einführung einer einheitlichen Krankenversicherung für alle Bürger nicht thematisiert. Auf Druck der Parteibasis fordert sie nun die Öffnung der GKV für Beamte und eine neue Honorarordnung. Schritte, die nur unter bestimmten Voraussetzungen sinnvoll sind.
Soziales

Obergrenzen-Schwachsinn

Von Hartmut Reiners
Gräber öffnen sich. Die Jamaika-Koalitionäre haben eine politische Leiche wieder ausgegraben: die Begrenzung der Sozialabgaben auf unter 40 %.
Soziales

Armutsproduktion mit System

Von Hartmut Reiners
Die Agenda 2010 wird weiterhin als Erfolgsmodell gepriesen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron glaubt daran. Dabei wären die Fakten leicht recherchierbar.
Soziales

Gesundheitsfonds – autoritärer Neoliberalismus?

Von Hartmut Reiners
Der Gesundheitsfonds sei Werkzeug eines „autoritären Neoliberalismus“, so war jüngst zu lesen. Eine weit hergeholte These, die der Klarstellung bedarf.
Soziales

Der Staat ein Wegelagerer?

Von Hartmut Reiners
Auch in der aktuellen Ausgabe zur OECD-Studie „Taxing Wages 2015-2016“ steht Deutschland mit seinen Steuern und Sozialabgaben auf den vorderen Plätzen. Die Medien basteln daraus alte Klischees, die sich aber auf den zweiten Blick empirisch nicht bestätigen lassen.
Soziales

Tu felix Austria: Österreich – ein Rentnerparadies?

Von Hartmut Reiners
Kann ein Staat, der noch nicht einmal eine Präsidentenwahl unfallfrei organisieren kann, wirklich ein besser funktionierendes Rentensystem haben als das notorisch effektive Deutschland?
Soziales

Staatsfonds: Politische Ökonomie des Rentners

Von Hartmut Reiners
Staatsfonds werden zunehmend als Lösungen für das Problem der auseinanderdriftenden Vermögensverteilung propagiert. Hartmut Reiners erklärt, warum, wer solchen Vorschlägen folgt, einen neoliberalen Irrweg beschreitet.
Soziales

Kapitaldeckung und die politische Ökonomie von Entenhausen

Von Hartmut Reiners
Entweder wird die Mackenroth-These heute nicht mehr begriffen oder bewusst ignoriert. Man hätte sich sonst die Rentendebatte über „alternative Fakten“ wie „Generationbilanzen“ und „implizite Schulden“ schenken können.
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