Makroskop
Martin Höpner
EU

Eine Strategie für das „Soziale Europa“

Von Martin Höpner
Die Strukturpolitik darf nicht zu einem weiteren trojanischen Pferd der Liberalisierung im Namen der Wettbewerbsfähigkeit verkommen. Will man diesen Weg verhindern, dann reicht es nicht, dem Zurück zum status quo ante das Wort zu reden. Eine eigene, progressive Vision zur Zukunft der europäischen Strukturpolitik muss her.
EZB-Politik

Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht

Von Martin Höpner
Das Bundesverfassungsgericht wird bald ein Urteil über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank verkünden. Es gibt gute Gründe, auf der rechtlichen Bindung der EZB und der Notwendigkeit einer richterlichen Kontrolle ihrer Entscheidungen zu beharren. Im konkreten Fall aber wird Karlsruhe über eine unbedeutende Duftmarke nicht hinauskommen. Denn die Trennung von Preisstabilitätspolitik und allgemeiner Wirtschaftspolitik funktioniert nur in der monetaristischen Fiktion.
Wohnungsmarkt

Wie der Exportsektor auf den Wohnungsmarkt drückt

Von Martin Höpner
Die Debatte um Mieten und Immobilienpreise steht für etwas Größeres. Gemeint ist aber nicht die Eigentumsfrage. Sondern das verfehlte deutsche Exportmodell.
EU

Mit zwei Pässen doppelt wählen?

Von Martin Höpner
Personen mit zwei Pässen werden zweimal zur Europawahl aufgefordert. Die doppelte Stimmabgabe ist illegal, lässt sich aber nicht wirksam kontrollieren. Das ist mehr als ein Schönheitsfehler.
EU

Das verschwiegene Jubiläum

Von Martin Höpner
Die europäische Integration ist reich an historischen Wegmarken. Ein Jubiläum dürfte aber eher verschwiegen werden: Am 16. März jährt sich zum zwanzigsten Mal der Rücktritt der Kommission Santer. Eine Geschichte wie ein Krimi.
Europaprogramm der Partei DIE LINKE

Welches Europa wollen wir?

Von Martin Höpner und Ralf Krämer
Der Entwurf des Europaprogramms der LINKEN verdeutlicht, dass es nicht genügt, die EU mit sozialeren Inhalten füllen zu wollen. Vielmehr muss ihre Architektur selbst auf den Prüfstand. Wie sind die in dem Programm dazu gemachten Reformvorschläge zu bewerten?
Aufgelesen

Die Politische Ökonomie des Populismus

Von Martin Höpner

Philip Manows Buch ist Analyse und Streitschrift zugleich. Und die liefert eine überzeugende Erklärung für die eigentümliche Nord-Süd-Spaltung der europäischen Erscheinungsformen des Populismus.

EU

Die Entsenderichtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof

Von Martin Höpner
Neuigkeiten von der Entsenderichtlinie: Auf die politische folgt eine rechtliche Klärung. Polen und Ungarn haben Klagen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingereicht.
EU

Ein großer Erfolg: Die Reform der Entsenderichtlinie

Von Martin Höpner
Seit langem fordern Gewerkschaften in der EU die Übertragung von mehr Schutzbestimmungen auf entsandte Beschäftigte. Insofern ist die Verabschiedung der Reform der Entsenderichtlinie durch das Europäische Parlament ein Erfolg – und war durchaus keine Selbstverständlichkeit.
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