Martin Höpner
EU

Das verheerende Polbud-Urteil des EuGH

Von Martin Höpner
Das Polbud-Urteil des Europäischen Gerichtshofs trübt die Freude über das Erzberger-Urteil. Die Auslegung der Niederlassungsfreiheit des EuGH ist so verstörend, wie die potenzielle Auswirkung auf die Arbeitnehmermitbestimmung verheerend.
EU

Eine schallende Ohrfeige für die Europäische Kommission

Von Martin Höpner
Mit solcher Spannung wurde ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) schon lange nicht mehr erwartet. Auf dem Prüfstand stand einer der Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft deutscher Prägung.
EU

Individuelle Rechte statt gemeinsamer Sozialpolitik?

Von Martin Höpner
Paradoxerweise kann ein Mehr an europäischen sozialen Rechten die soziale Praxis unter Druck setzen, statt sie zu schützen.
EU

Die Europäische Säule sozialer Rechte

Von Martin Höpner
Am vergangenen Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Vorstellungen zur Errichtung einer europäischen Säule sozialer Rechte veröffentlicht. Gemessen an Vorlauf und geschürten Erwartungen sind die nun veröffentlichten Dokumente eine herbe Enttäuschung.
EU

Kompetenzen zurück an die Mitgliedstaaten – welche eigentlich?

Von Martin Höpner
Der Vorsitzende der Europäischen Kommission fordert zu einer "ehrlichen und umfassende Debatte" zur Zukunft der EU auf. Ein Debattenbeitrag von Martin Höpner.
EU

Kein Applaus für die Europäische Kommission

Von Martin Höpner
Der Fall TUI zeigt, was von den mitgliedsstaatlichen Sozialordnungen übrig bliebe, würde man die Kommission dort hinlassen, wo sie mit Gewalt hindrängt. Höchste Zeit, sich der Erzählung vom „Sozialen Europa“ zu entledigen.
EU

Plädoyer für eine aufgeklärte Souveränität

Von Martin Höpner

Die positive Bezugnahme auf nationale Souveränität klingt für deutsche Ohren ungewohnt. Allein, im Kontext internationaler Diskurse hilft diese spezifisch deutsche Sichtweise wenig. Man sollte sich den Debatten um demokratische Souveränität als Leitvorstellung nicht verweigern.

EU

Die Mitbestimmung vor dem EuGH: Die Rolle der Kommission

Von Martin Höpner
Der Kampf gegen die Mitbestimmung im nationalen Rahmen ist nicht neu. Jetzt aber erkennen ihre Feinde im Europarecht ein Instrument, diesen Kampf doch noch zu gewinnen. Die EU-Kommission spielt dabei eine unrühmliche Rolle.
Kommentar

Nutzlose Wechselkurskorrekturen?

Von Martin Höpner und Heiner Flassbeck
Die Kontroverse innerhalb der Linken über den Euro geht weiter. Der Unterschied zwischen internen Abwertungen und Wechselkursanpassungen gehe gegen Null, so Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf. Eine Replik.
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