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NR 41/2024
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NR 05/2023
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LOS
Paul Steinhardt
Genial daneben
Es waren zwei Königskinder
Von
Paul Steinhardt
Die antikapitalistische Linke steht der Modern Monetary Theorie feindlich gegenüber. Der marxistische Ökonom Ingo Schmidt sieht sie gar als Steigbügelhalterin des Staatskapitalismus. Was ihn zu dieser Kritik treibt, bleibt allerdings ein großes Rätsel.
Kommentar
Öffentliche Gelder für den Stillstand
Von
Paul Steinhardt
Öffentliche Gelder müssen im öffentlichen Interesse verwendet werden. Die Coronahilfen aber zementieren eine nicht nachhaltige Wirtschaftsstruktur, anstatt die Gelegenheit für den Umbau der deutschen Wirtschaft beim Schopf zu packen.
Kommentar
Von Ratten, Schmeißfliegen und Krokodilen
Von
Paul Steinhardt
Die Rechtfertigung des Berliner Innensenators für das Verbot der Demonstration gegen die Corona-Politik der Regierung, erinnert an Georg Büchners „Dantons Tod“. Der Liberalismus frisst gerade auch seine eigenen Kinder.
Genial daneben
Eine Billion Flüchtlinge und wir Deutschen stehn‘ im Feuer!
Von
Paul Steinhardt
Die Rede ist nicht von Menschen, sondern von Kapital auf der Flucht. Deutschland scheint für das Kapital ebenso wie für Menschen, die in ihrem Heimatland keine Zukunft mehr sehen, eine große Anziehungskraft auszuüben.
Verhältnismäßigkeitsprüfung
Hornberger Schießen anno 2020
Von
Paul Steinhardt
Das Bundesverfassungsgericht hat für die Anleihekäufe der EZB eine Verhältnismäßigkeitsprüfung angemahnt. Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und die Bundesbank bestätigten nun, dass die EZB das schon immer zu ihrer vollsten Zufriedenheit getan hat. Viel Lärm also um nichts?
EU-Wiederaufbaufonds
Schritt hin zu einer immer engeren Union?
Von
Paul Steinhardt
Der EU-Gipfel habe gezeigt, dass die „Magie des europäischen Projekts lebe“, meint Ratspräsident Charles Michel. Eine eigenwillige Interpretation der Ergebnisse des Europäischen Geschacheres der letzten Tage.
Unkonventionelle Geldpolitik
Verhältnismäßigkeitsprüfung – Eine Posse in drei Akten
Von
Paul Steinhardt
Die unkonventionelle Geldpolitik der EZB hat die Inflationsrate nicht steigen lassen, aber enorme Verteilungswirkungen gezeitigt. Man fragt sich daher, warum nicht seit Jahren über die Verhältnismäßigkeit dieser Politik debattiert wird. Die EZB liefert nun eine Antwort, die so ulkig ist, dass sie schon wieder Angst macht.
Unkonventionelle Geldpolitik
Die Verhöhnung der Demokratie – ein Stück in drei Akten
Von
Paul Steinhardt
Die Unabhängigkeit der EZB ist aufgrund ihres enormen Machtzuwachses ein Politikum ersten Ranges. Höchste Alarmstufe für Demokraten daher, dass Politik und Wissenschaft trotz der Steilvorlage aus Karlsruhe sich beharrlich weigern, diese Machtfülle kritisch zu beleuchten.
Staatsfinanzierung
Wer finanziert die Ausgaben eines Staates?
Von
Paul Steinhardt
Die Antwort der MMT ist: Niemand, denn ein Staat muss sich gar nicht refinanzieren. Götz Rohwer und Andreas Behr dagegen sind überzeugt, Staaten refinanzierten sich durch Bankkredite.
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