Gesundheitsfonds – autoritärer Neoliberalismus?
Der Gesundheitsfonds sei Werkzeug eines „autoritären Neoliberalismus“, so war jüngst zu lesen. Eine weit hergeholte These, die der Klarstellung bedarf.
Am 23.5.2017 erschien in Makroskop ein Beitrag der Ökonomen Albrecht Goeschel und Rudolf Martens über den „Sozialstaat als Krisenkanal“. Leider nur stellt der Text ein Konglomerat aus Halbwahrheiten und Begriffsverwirrungen dar.
Das beste Beispiel: nicht der „kapitalistische Sozialstaat (ist) in Gefahr – der kapitalistische Sozialstaat selbst ist die Gefahr“. Ein „autoritärer Neoliberalismus“, so die Autoren, betreibe eine Expansion (!) des Sozialbudgets, um damit die Lohnquote zu drücken und die Gewinne zu steigern. Als einen Beleg für diese These führen sie den Gesundheitsfonds an, der als „Krisenkanal“ Ressourcen aus wirtschaftlich schwachen in wohlhabende Regionen lenke.
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