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Von der europäischen Klimaretterin zur obersten Impfbeauftragten: Kommissionschefin von der Leyen wechselt die Rollen wie andere das Hemd. Ihre schwarzgrüne Show kommt an, doch Erfolge lassen auf sich warten. Das liegt auch an deutschem Powerplay.
Die sonderbare „Geldpolitik“ der EZB führt bei Monetaristen zu kognitiven Dissonanzen. Um sich der damit verbundenen unangenehmen Gefühle zu erwehren, werden manche Wirtschaftsjournalisten sogar zu Astragalorakeln.
Darf man der deutschen Presse glauben, ist die Reform des ESM ein Erfolg für die Finanzstabilität Europas. Wer sich weigert mitzufeiern, ist gegen „Europa“. Ergo, ein Nationalist und Feind der wirklichen Freiheit.
Der ESM ist berüchtigt für harte Austerität und neoliberale Reformen in den EU-Krisenländern. Für die Eurogruppe ist das Schnee von gestern. Sie will den ESM nicht etwa neu ausrichten, sondern stärken.
Die Europäische Kommission hat dieses Jahr ein Weißbuch und eine Datenstrategie zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas vorgelegt. Mit dem Akronym KI verbinden sich große Erwartungen – zu Recht?
Jene, die in Medien und Politik die Haltung Polen und Ungarns zur Rechtsstaatlichkeit verdammen, glauben, dass sie auf Seiten der demokratischen Legitimität stehen. Ein Trugschluss.
Deutschland hofft auf Biden und eine starke NATO. Dafür ist man bereit, mit einem Russland zu leben, das wegen der westlichen Einkreisung zunehmend nervöser wird. Gibt es eine Alternative für Deutschland und Europa?
Der Machtwechsel in Washington ist für die EU vielleicht die letzte Chance, erwachsen zu werden - auch in der Wirtschaftspolitik.
Das Kapitel Lega und Fünfsterne ist geschlossen, glaubt Leonardo Mazzei. Ein Gespräch über den Lockdown, machtpolitische Verschiebungen im Parteiensystem, den Abstieg Salvinis und die Chancen eines Italexit.
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