EUROpa
Brexit-Wahl

Politisches Elend unterm Brennglas

Von Lee Jones und Philip Cunliffe
Die Parlamentswahlen 2019, die angeblich zur Lösung der britischen Brexit-Krise angesetzt wurden, erinnern uns in erster Linie daran, warum die Krise existiert. Den Brexiteers fehlt es an einer wirklichen Vision für die Zukunft Großbritanniens nach dem EU-Austritt. Die Remainer weigern sich, die durch den Brexit eröffneten Chancen zur Transformation des Landes zu nutzen.
Brexit

Was bringt Johnsons Withdrawal Agreement?

Von Lee Jones
Es hängt alles davon ab, was wir, die Wählerschaft, der Regierung als nächstes erlauben - d.h. es hängt von den demokratischen Auseinandersetzungen nach dem EU-Ausstieg ab.
Genial daneben

Die Löhne in Deutschland und der französische Tiefschlaf

Von Heiner Flassbeck
Wer heute behauptet, Deutschland verliere an Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Frankreich, beweist nur, dass er viele Jahre lang fest geschlafen hat.
Europäischer Gerichtshof

Wen(n) der Markt betrügt

Von Heiner Flassbeck
Das höchste europäische Gericht hat geurteilt, dass die Verbraucher besonders geschützt werden müssen, weil sie sich gegenüber den Gewerbetreibenden systematisch in einer schwächeren Situation befinden. Das ist für den Finanzbereich wegweisend.
Italien

Matteo Salvini öffnete die Tore zur Restauration

Von Gernot Bodner
Ohne Klarheit über die politischen Implikationen einer Konfrontation mit der EU ist kein alternativer Staat im krisengeschüttelten Italien zu machen. Das Establishment wusste, an welchen Frontlinien es zu siegen galt.
Italien

Die Anti-EU-Rebellion ist nur aufgeschoben

Von Ambrose Evans-Pritchard
Das neue Regierungsbündnis in Italien ist nur ein Spiel auf Zeit. Denn Matteo Salvini dürfte für die EU eine gefährlichere Bedrohung außerhalb der Regierung sein.
Urteil über Bankenunion

Im Zweifel für die EU

Von Sabine Beppler-Spahl
Mit seinem Urteil zur Bankenunion hat das Bundesverfassungsgericht einen Widerspruch zwischen seiner Rolle als Hüterin des deutschen Grundgesetzes und seiner Entschlossenheit, die EU zu unterstützen, erkennbar werden lassen.
Kommentar

Wie man die AfD stark macht

Von Heiner Flassbeck
Wer spielt der AfD in die Hände? Diejenigen, für die Deutschland alles richtig macht und der Rest Europas an allem schuld ist. Die Medien, auch die öffentlich-rechtlichen, liefern dafür jede Menge erschreckende Beispiele.
Kommentar

Ein Amt zur Selbstverwirklichung

Von Sebastian Müller
Die große politische Postenrochade der letzten Wochen macht stutzig. Egal ob von der Leyen, Lagarde, Dijsselbloem oder Georgieva – offenbar sollen die Bewerber den Herausforderungen möglichst wenig gewachsen sein.
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