SUCHE
Die Rezession ist nun amtlich. Die Konjunkturdaten zeigen ein Bild, das so schlecht wie lange nicht mehr ist.
„Entlastungspakete“ und „Abwehrschirme“ sollen die Planlosigkeit der Bundesregierung kaschieren. Publizisten wie Robert Misik hingegen sehen darin das Krisenmanagement einer „vernünftigen Linken“. Kritik daran sei Propaganda einer „verantwortungslosen Rechten“. Ein Realitätscheck.
Mittlerweile ist es auch bei Deutschlands führenden Ökonomen angekommen: Die Rezession ist da. Steigende Preise, der kommende Winter, wenig Gas aus Russland – vor allem Deutschland wird laut OECD leiden.
Robert Habeck hat nicht Falsches gesagt. Der Shitstorm, den sein Auftritt bei Sandra Maischberger auslöste, zeigt, wie hirn- und gnadenlos Empörung heute bewirtschaftet wird.
Die Stromversorgung wird seit 1998 dem Markt überlassen, weil er dafür sorgt, dass Konsumenten den niedrigsten Preis bezahlen. Nun aber ist die Rede von „Übergewinnen“ oder „Zufallsgewinnen“ der Energieerzeuger. Das wirft die Frage auf: Ist der „Strommarkt“ überhaupt ein Markt?
Wenn Europa wettbewerbsfähig bleiben will und der allgemeine Wohlstandsverlust gestoppt werden soll, gibt es nur eine Lösung: Die Strompreise an der Börse müssen deutlich runter.
Das CHIPS-Gesetz und das IRA sollen die Produktion zurück in die Vereinigten Staaten holen. Allerdings sind diese Gesetzesentwürfe wenig geeignet, um die Einkommensungleichheit zu verringern.
Wenn die Republikaner in diesem Herbst das Repräsentantenhaus übernehmen, werden sie alle Bemühungen zur Stimulierung der Wirtschaft blockieren. Die Fed wird dem machtlos gegenüberstehen.
Zeit für marktgläubige Klimaschutzexperimente mit ungewissem Ausgang und sozialen Verwerfungen gibt es nicht mehr. Helfen können nur noch Maßnahmen im Stil einer Kriegswirtschaft.
<
>
