Der zerfledderte Spar-Mythos
Sparkassen sind zu Gejagten der Renditelogik geworden. Das regional limitierte Kreditgeschäft hat in der räumlich entgrenzten, spekulativen Suche nach dem größten Profit keine Chance mehr. Für die geordnete Sparkassenwelt und die Sparer ein Supergau.
Die "gute" deutsche Sparkasse lebt von einem Mythos. Wer sich einen schnellen Überblick über den arg zerfledderten Zustand dieses Mythos von der „Moral vom guten Sparen“ verschaffen möchte, der sollte das entsprechende Kapitel in „Geld oder Leben“ 1 von Marcel Fratzscher lesen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Deutschen völlig im Dunkeln tappen, wenn es ums Sparen geht. Wir wünschen uns, dass die ärmsten 40 Prozent der Bevölkerung 25 Prozent aller Nettovermögen besitzen sollten. Wir schätzen aber, dass diese nur 10 Prozent betragen. Doch auch diese Schätzung ist weit gefehlt: In der Realität besitzen die ärmsten 40 Prozent gerade einmal knapp 1 Prozent des Nettovermögens. An Sparen ist da nicht zu denken.
Ja, es ist richtig: Mit der Gründung der Sparkassen Ende des 18. Jahrhunderts sollte ärmeren Volksschichten die Möglichkeit zum Sparen im Schutze eines Kreditinstituts gegeben werden. Lehrer brachten einmal das gesammelte Geld ihrer Schüler in Spardosen zur Sparkasse. Am 25.Oktober 1925 wurde auf deutsche Initiative der Weltspartag von der Sparkasse eingeführt. Im ersten Weltkrieg wurde an die Sparer appelliert, ihre Ersparnisse als Kredite zur Finanzierung des Krieges durch die Ausgabe von Kriegsanleihen zur Verfügung zu stellen. Später missbrauchten die Nazis die Spartugend zur Finanzierung ihrer Rüstung.
Irreführende historische Darstellungen der "Hyperinflationen" von 1923 und 1932 trugen dazu bei, den Staat als zügellosen Geldausgeber und damit zum Sündenbock Nummer 1 zu machen. Nach öffentlichen Dementis dieser historischen Lügen in offiziellen Verlautbarungen der Sparkassenorganisation sucht man vergeblich. Und offenbar ist es bis zum heutigen Tag denselben nicht zu Ohren gekommen, was der große britische Ökonom John Maynard Keynes schon in den 30er und 40er Jahren des vorigen Jahrhunderts der Welt mit großer Klarsicht deutlich gemacht hat: dass es zum Investieren keiner Ersparnisse bedarf.
Ersparnisse sind das Ergebnis einer erfolgreichen Investition, sie gehen dieser nicht voraus. Um das zu akzeptieren, muss man die Geldschöpfung der Geschäftsbanken anerkennen. Gerade Sparkassendirektoren aber behaupten besonders eifrig, dass sie Geld als Kredite weiterreichten, das sparsame Menschen zu ihnen gebracht hätten.
Doch wie fest stehen die Sparkassenverantwortlichen zu ihrem Sparideal, wenn es zur Nagelprobe kommt?
In der Null- und Negativzinsphase waren die Sparkassen sehr schnell zur Hand, das gute alte Sparbuch als veraltete und altmodische Anlagestrategie zu verteufeln. Selbst betagte Sparbuchbesitzer wurden in die Aktienanlage gedrückt, die sich aber erfahrungsgemäß nur langfristig rentiert. Und was die Strafzinsen betrifft, waren sie es, die auf den unseligen Gedanken verfielen, diese beschönigend „Verwahrentgelt“ zu nennen. Bei Änderungen des Leitzinses durch die Zentralbanken gehörten die Sparkassen zur Spitzengruppe jener Kreditinstitute, die die negativen Auswirkungen von sukzessiven Senkungen am schnellsten und massivsten an die sparenden Einleger weitergaben. Bei positiven Auswirkungen wie in der jetzigen Periode ansteigender Leitzinsen gehören sie zu der Gruppe, die sie am trägsten und geringsten weitergibt.
Was ist geschehen mit einem Kreditinstitut, das sich doch SPARkasse nennt und das Anhalten der Bürger zum Sparen als Dienst am Volk begreift?
Sparkassen unter Druck der Finanzmärkte
In Deutschland agiert die Sparkassen-Finanzgruppe wie ein Konzern. Sie besteht aus 520 Unternehmen. Neben 359 Sparkassen sind dies 12 regionale Sparkassenverbände, 5 Landesbanken, Deka Investment (Wertpapierhandelshaus der Sparkassen), 8 Landesbausparkassen, Deutsche Leasing Gruppe, 9 Öffentliche Versicherer und andere mehr. Mit einem zusammengefassten Geschäftsvolumen von 3.330 Milliarden Euro und 39,6 Millionen Girokonten (Ende 2021) bilden die Sparkassen gemeinsam mit ihren Verbundpartnern den größten Finanzdienstleister Europas.
Die "gute" deutsche Sparkasse ist zu einem nicht übersehbaren Akteur im europäischen Geld- und Finanzsystem geworden. Die völlige Übernahme der dort üblichen Geschäftspraktiken steht aber noch aus. Das Halali dafür wurde ihr 2005 mit dem Wegfall der sogenannten Gewährträgerhaftung durch die Kommune oder den Landkreis geblasen. Großbanken hatten auf die Abschaffung dieses wettbewerbsverzerrenden Refinanzierungsprivilegs gedrängt. Seit 2015 sind die Sparkassen Kreditinstitute wie jedes andere und in gleichem Maße der Versuchung des erhöhten Risikowagnisses ausgesetzt.
Der Renditedruck im bestehenden Geld- und Finanzsystem ist riesig. Der Sparkassenkritiker Rolf Jasny weist seit Jahren auf die Gefahr der „sparkassenfremden Wertpapiergeschäfte“ hin, die immer mehr Platz griffen. Eigentlich besteht das "Kerngeschäft" der Banken darin, eine angemessene und ausreichende Versorgung aller Bevölkerungskreise, der Wirtschaft, insbesondere des Mittelstands, und der öffentlichen Hand mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen auch in der Fläche sicherzustellen. Da damit immer weniger Rendite zu machen ist, bietet sich als zweifelhafte Lösung das Finanzmarktgeschäft an. Die Risiken, die damit verbunden sind, verdeutlicht eine Schlagzeile vom 6. Januar 2023:
“50 Millionen Euro Verlust: Sparkassenchef in Zwickau beurlaubt. (…) Sachsens neuntgrößte Sparkasse hat mit Wertpapieren kein glückliches Händchen gehabt. (…) Normalerweise werden mit den Einlagen Kredite finanziert, doch die Kreditnachfrage war zuletzt rückläufig. Das Zwickauer Geldhaus hat deshalb einen Teil seiner Einlagen anderweitig investiert.“
Mit der Zunahme riskanter Geschäfte wächst der Bedarf an Risikovorsorge. Diese hat wiederum zur Folge, dass Sparkassen ihrem Gemeinwohlauftrag durch Gewinnausschüttungen an den Träger immer weniger bis gar nicht mehr nachkommen. Die Gewinne wandern regelmäßig in den Fonds für allgemeine Bankrisiken.
Ein weiterer Pfeiler des Sparkassengeschäftes wird zunehmend ausgehöhlt: das sogenannte Regionalprinzip. Es untersagt, außerhalb des Geschäftsgebiets Bankgeschäfte zu betreiben. Darum ist es schlecht bestellt. Untrügliches Zeichen sind Fusionen von zwei und mehreren Sparkassen. 2021 waren es mehr als 40, 2022 fusionierten 31. Das ruft sogar den Deutschen Landkreistag auf den Plan. Er fordert, dass da, wo Sparkasse draufsteht, immer auch Sparkasse drin sein muss.
Unzureichende Sparkassenaufsicht
Nun gibt es da noch den Verwaltungsrat. Niemand kennt ihn. Seine Aufgabe besteht darin, die Geschäftsführung des Vorstandes zu überwachen. Von einer wirkungsvollen Kontrollfunktion kann aber keine Rede sein. Besonders fragwürdig ist, dass sich seine Mitglieder quasi selbst kontrollieren. Über die Entlastung des Verwaltungsrates beschließt nämlich die Vertretung des Trägers, das heißt, ein kommunales Parlament. Abgesehen von seiner geringen fachlichen Kompetenz in Sachen Geldgeschäften dürfte die Mehrheit des Kommunalparlaments kaum ihren eigenen Parteimitgliedern die Entlastung verweigern. In vielen Fällen besteht eine finanzielle Abhängigkeit der Verwaltungsratsmitglieder. Die Sitze in diesem Gremium sind heiß begehrt: Bei der Sparkasse Saarbrücken beispielsweise bekommen die Ratsmitglieder im Mittel 8.000 Euro im Jahr Aufwandsentschädigung – für eine Sitzung im Jahr. Die Tantiemen sind zudem ruhegehalts- und rentenfähig. Darüber hinaus bekommen die Mitglieder Kredite zu Bestkonditionen. Die Kontrolleure stehen im Durchschnitt mit 176.000 Euro bei ihrer Sparkasse in der Kreide. Der angegebene Mittelwert von 8.000 Euro kann für den Vorsitzenden locker das Dreifache bedeuten.
Ein problematischer Interessenkonflikt entsteht, wenn die Vorsitzende des Verwaltungsrats als Parlamentsmitglied auch noch von der örtlichen Sparkasse kommt. Brisant ist auch, dass die Überprüfung der Jahresabschlüsse durch den Sparkassenverband selbst erfolgt. Das Fazit ist ernüchternd: Die Sparkassenaufsicht hält nicht, was sie verspricht. Eine wichtige Ursache ist juristischer Natur. Sie besteht in der nicht klar geregelten Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern.
Spagat zwischen "Bürgernähe" und Intransparenz
Eine Sparkasse befindet sich in keiner beneidenswerten Lage. Man kann von einer Sandwich-Position sprechen. Einerseits ist sie den Renditemaßstäben von Großbanken ausgesetzt, die sich aktiv im riskanten Investmentgeschäft betätigen, andererseits möchte sie das Image des bürger- und unternehmensnahen Kreditversorgers ihrer Region aufrechterhalten. Dieser schwierige Spagat stellt die Glaubwürdigkeit gegenüber einer relativ sicherheitsaffinen Kundschaft auf eine harte Probe. Er ist wenig förderlich für die Transparenz des eigenen geschäftlichen Handelns.
Unlängst behauptete der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Saarbrücken in einer öffentlichen Veranstaltung, seine Sparkasse würde das Geld von Einlegern bei der Kreditvergabe weiterreichen. Da ist sie, die schöne geordnete Sparwelt der Sparkasse. Fleißige Bürger, die sparen, auf schnellen Konsum verzichten und dieses Geld anderen Menschen, die es brauchen, via Sparkasse zur Verfügung stellen. Den Sparkassenchef kümmerte es wenig, dass die Bundesbank 2017 offiziell verkündete, dass das Geld für die Kreditvergabe "geschöpft" wird.
Unbefriedigende Transparenz lässt sich auch konstatieren, wenn man Zugang zu den ausführlicheren jährlichen Geschäftsberichten haben möchte. Wer kommt schon auf die Idee, dass man sich in den Bundesanzeiger einloggen muss, um die Berichte seiner Sparkasse einzusehen. Der Bericht, an den man über die Homepage der Sparkassen vor Ort gelangen kann, ist gekürzt und geschönt. Jahr für Jahr verwendete, formelartige Versatzstücke und ein unverständliches Fachchinesisch (EZB-Haircut, Survival Period, Capital Requirements Regulation = CRR, MaRisk = Mindestanforderungen an das Risikomanagement usw.) tragen für Laien wenig zur Erhellung bei.
Wie nachprüfbar sind ferner Behauptungen, dass Automatensprengungen keine Bargeldauszahlungen mehr rechtfertigten oder Abstimmungen der Kunden "mit den Füßen" das Schließen von Filialen erzwänge? Natürlich ist die Sparkasse als Institut mit der stärksten Präsenz in der Fläche von den Sprengungen in besonderer Weise betroffen. Dennoch stellen sich Fragen: Warum ist Deutschland besonders betroffen, warum andere Länder wie die Niederlande, Schweden oder Belgien nicht? Das übliche Kostenargument wird von den Sparkassen mit besonderer Vehemenz gegen wirksamere Sicherheitsvorkehrungen vorgebracht.
Und wird bei der Schließung von Filialen oder Geschäftsstellen mit offenen Karten gespielt? Auch hier befindet sich die Sparkasse zwangsläufig wegen des dichtesten Filialnetzes in einer heiklen Situation. Noch immer rühmt sie sich damit, dass sie da ist, wo die Menschen sind. Doch eindeutige Zahlen zu Schließungen und noch vorhandene Geschäftsstellen erfährt man nicht. Laut Bundesbank (2021) soll es noch 7.732 geben, laut Sparkassen-Finanzgruppe (2023) noch 12.000. Dass auch die zunehmenden Fusionen bei den Schließungen eine Rolle spielen, wird verschwiegen.
Dass die Automatensprengungen der Grund für die Bargeldabschaffung wären, obwohl es sich um ein spezifisch deutsches Problem handelt, ist schwer zu glauben. Genauso, dass all die Maßnahmen, den Zugang zu Bargeld zu erschweren, nur einem Ziel dienten: dem Bedürfnis der Kunden nach bequemer Zahlungsweise entgegenzukommen.
Was meint die flotte Floskel "Abstimmung mit den Füßen"? Welche Füße sind dafür, welche dagegen? Um Beurteilungen von Kunden zu solchen und anderen Maßnahmen zu erfahren, werden – man höre und staune – Online-Banking-Kunden für Online-Befragungen in Anspruch genommen. Die befragten Kunden – im Übrigen anhand einer fragwürdige Vorselektion – erfahren nichts über die Ergebnisse. Denn die seien nur für den internen Gebrauch bestimmt. Genau das wurde den befragten Kunden aber bei der Präsentation der Fragen vorenthalten.
Rigorosität und Spitzengehälter als Erfolgsprinzip?
Es lassen sich viele weitere fragwürdige Maßnahmen und Sachverhalte aufführen. Im Jahr 2019 wurden mehr als 200.000 hochverzinsten Sparverträge einseitig gekündigt. Bald zeigte sich auch, dass die Zinsen in vielen Fällen falsch berechnet wurden. Wer die Kündigung nicht annahm, wurde vor die Tür gesetzt. Die rigorose Maßnahme traf viele Tausende älterer Kunden. Offenbar bestehen keine Skrupel, bei der älteren Kundschaft (der kleinen Leute) eine härtere Gangart einzuschlagen.
Aber auch junge Leute können sich ihrer Sache nicht sicher sein. Leicht möglich, dass sie, wie in Saarbrücken, in einem "Uno-Hub" der Sparkasse mit Getränke-Service, bequemer Sitzecke und Lounge-Charakter umworben werden. Doch die Sparkassen hatten schon in der Finanzkrise 2008 ihren Kunden hochriskante Papiere als vermeintlich sichere Altersvorsorge aufgedrängt. Gleichzeitig schickte die Sparkasse Nürnberg – um nur ein Beispiel von vielen zu nennen –, unlängst 10.000 Kunden einen Kündigungsbrief, weil sie den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezüglich der Kontengebührenerhöhung nicht zugestimmt hatten. Der Werbeslogan "nah an den Kunden" kann hier in bitter-ironischerweise zu "den Kunden auf die Pelle rücken" uminterpretiert werden. All diese Maßnahmen haben eines gemeinsam: sie tragen zum Ansehensverlust der Sparkassen bei.
Heikel sind auch die Gehälter der Sparkassenvorstände. Spitzenreiter ist der Kölner Sparkassen-Chef Alexander Wüerst. Sein ausgezahltes Gehalt soll 2019 laut Handelsblatt bei 953.000 Euro gelegen haben. Seine üppige Pensionsrücklage noch nicht hinzugezählt. Wie geht das zusammen mit einem öffentlich-rechtlichen Kreditinstitut, das sich rühmt, nicht profitorientiert zu arbeiten? Warum widersetzen sich Vorstandsmitglieder von Sparkassen vehement einer detaillierten Offenlegung ihrer Gehälter?
Sparkassen im Schonraum lokaler Interessenverquickung
Eine sehr plausible Antwort drängt sich auf. Es gibt sicherlich noch andere. Sparkassen – regional "verwurzelt" – bewegen sich wie kein anderes Kreditinstitut in einem regional begrenzten medialen Schonraum. Das hat viel mit interessebedingten Verbandelungen zu tun. Zwischen den Sparkassenoberen einerseits und der regionalen Tageszeitung, regionalem Rundfunk, lokalen politischen Entscheidungsträgern, Verbänden (IHK, Handwerkskammer, Sportverbände) oder karitativen Einrichtungen andererseits. Alle profitieren von diesem Interessenkartell. Alles, was Anlass zu einer öffentlichen Kritik geben könnte, wird abgeblockt.
Ein Versuch, ein lokales Meinungsforschungsinstitut zur Durchführung einer Befragung von Sparkassenkunden aus der Perspektive der Kunden zu bewegen, ist gescheitert. Ein öffentlicher Dialog über kritikwürdiges Sparkassen-Handeln bleibt ein demokratisches Desiderat. Man bevorzugt Sponsoring von Wohltätigkeitsveranstaltungen zu PR-Zwecken.
Sparkassen scheinen, wie kein anderes Kreditinstitut, Gejagte der Finanzmarkt dominierten Renditelogik zu sein. Hier haben sie einen historisch bedingten Nachholbedarf: Das regional limitierte Kreditgeschäft hat in der räumlich entgrenzten spekulativen Suche nach dem größten Profit keine Chance mehr. Renditesuchendes Kapital akzeptiert keine räumlichen Begrenzungen. Für die geordnete Sparkassenwelt ist das der Supergau.
Generell kämpfen Regionalbanken um ihr Überleben. US-Regionalbanken wie Silicon Valley, Signature, PacWest sind aktuelle Beispiele. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sich die Sparkassen immer weniger dem Druck des privaten Kapitals entziehen können, "einzusteigen". Die Lukrativität ist unbestritten. Freie Sparkassen und Sparkassen-AGs, die keinem Sparkassengesetz unterliegen, weisen die Richtung.
Hier liegen auch die Gründe des rigorosen Engagements für die bargeldlose Zahlung. Die Abschaffung des Bargeldes ist für die Sparkassen der beste Garant dafür, dass sie "dazugehören" zu den Akteuren, die Geld- und Zahlungsströme wie in einem geschlossen Röhrensystem bewegen. Abgeschottet gegenüber renditestörenden Eingriffen von Altvorderen des Bargelds, die sich anmaßen, eigenmächtig über ihr Geld verfügen zu wollen.
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