Mit der Jobgarantie Vollbeschäftigung und Preisstabilität

Vertreter der Modern Monetary Theory (MMT) empfehlen die Einführung einer Job-Garantie als wirtschaftspolitisches Mittel zur Beseitigung unfreiwilliger Arbeitslosigkeit. Einführung einer vielversprechenden Reformidee.

Vollbeschäftigung ist im Neoliberalismus zur Ausnahmeerscheinung geworden. Stattdessen wurde unfreiwillige Arbeitslosigkeit, die, wenn man zum Beispiel in die südlichen Länder der Eurozone schaut, oftmals nur noch als Massenarbeitslosigkeit zu beschreiben ist, zur Regel. Wie Mitchell und Joan Muysken[1] in ihrem 2008 veröffentlichen Buch treffend festhalten, hat sich in der neoliberalen Ära das ökonomische Paradigma von „Vollbeschäftigung“ zu „voller Beschäftigungsfähigkeit“ gewandelt. Die Verantwortung für Vollbeschäftigung wird nicht mehr länger beim Staat, sondern auf individueller Ebene verortet. Die makroökonomischen Gründe für Arbeitslosigkeit – nämlich eine zu geringe Gesamtnachfrage - sowie die sozialen Kosten blieben dagegen weitgehend unberücksichtigt. Stattdessen wird medial und politisch tagtäglich wiederholt, unfreiwillige Arbeitslosigkeit sei das Ergebnis fehlender individueller Wettbewerbsfähigkeit.

Die Job-Garantie (JG) ist der logische Fortsatz der für die MMT zentralen Einsicht, dass eine Währung das Monopol eines Staates ist. Unfreiwillige Arbeitslosigkeit, definiert als Zahl von Personen, die erfolglos nach Arbeit suchen, für die sie in der staatlichen Währung bezahlt werden, ist der Beweis dafür, dass der Wunsch von Währungsnutzern, staatliche Währung zu halten vom Staat nicht ausreichend nachgekommen wird. Da der Staat die alleinige Quelle der Währung ist, wird offensichtlich, dass unfreiwillige Arbeitslosigkeit letztlich nur in der Verantwortung des Staates liegen kann. Mit anderen Worten: Unfreiwillige Arbeitslosigkeit ist eine wirtschaftspolitische Entscheidung des Staates und folglich die ultimative Evidenz dafür, dass die Staatsausgaben nicht hoch genug sind. Darüber hinaus ist unfreiwillige Arbeitslosigkeit der Beweis dafür, dass die Volkswirtschaft unterhalb ihres eigentlichen Potentials operiert, also nicht alle verfügbaren produktiven Ressourcen bewirtschaftet und ausgelastet werden, wodurch potentielle Wohlstandsgewinne letztlich unrealisiert bleiben.